VEREINTE NATIONEN (12. September 2000)
Alle Nationen haben ein Interesse an lebensfähigen Vereinten Nationen
Rede der Außenministerin

NEW YORK - (AD) - Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von Außenministerin Madeleine K. Albright vor der Generalsversammlung der Vereinten Nationen vom 12. September 2000.

Herr Präsident, Herr Generalsekretär, sehr geehrte Kollegen und verehrte Gäste, guten Morgen. Es ist mir eine Ehre, im Namen der Vereinigten Staaten vor dieser Versammlung zu sprechen und die so eloquent von Präsident Clinton während des Millenniumsgipfels übermittelte Botschaft zu unterstützen.

Weil mein Vater in meiner Jugend hier arbeitete, habe ich mich immer als Kind der Vereinten Nationen gefühlt. Und weil ich die Ehre hatte, als Ständige Vertreterin der Vereinigten Staaten zu dienen, fühle ich mich hier zu Hause und werde offen sprechen.

Die Mitglieder dieser Versammlung spiegeln fast jede Kultur, Volksgruppe und geografische Region wider. Wir sind Stadt und Land, Binnenland und Insel, tropisch und gemäßigt, Entwicklungs- und Industrieland. Wir sind so unterschiedlich wie die Menschheit.

Trotzdem sind wir bei der Reaktion auf die erschreckenden Anforderungen dieser neuen Zeit durch unsere gemeinsamen Interessen und unsere angestrebten Ideale aneinander gebunden.

Wir haben alle ein Interesse daran, Frieden zu schaffen und Armut zu lindern, für Entwicklung einzutreten und Krankheiten einzudämmen.

Wir alle wünschen die Reduzierung der Gefahren durch Massenvernichtungswaffen, die Betreuung von Flüchtlingen, die Ernährung von Kindern, den Schutz der Umwelt und die Förderung der Stellung von Frauen.

Wir alle sind der Ansicht, dass die Vorteile der Globalisierung innerhalb und zwischen Gesellschaften breiter verteilt werden müssen. Wenn neue Technologien alte Probleme lösen sollen, muss denjenigen geholfen werden, die heute weder Zugang zu diesen Technologien noch die notwendigen Kenntnisse haben, so dass jedes Dorf Chancen bietet und jede Schule Anlass zur Hoffnung gibt.

Wie der Millenniumsgipfel zeigte, haben wir keinen Mangel an Zielen. Es ist richtig, sich hohe Ziele zu stecken und dann die größten Aufgaben in Angriff zu nehmen.

Aber wie der Generalsekretär sagte, hängt der Fortschritt von der Zusammenarbeit ab. Wir brauchen "alle Mann an Bord", und jeder muss am gleichen Strang ziehen. Für jeden von uns fängt diese Verantwortung zu Hause an. Denn die internationale Gemeinschaft kann keinem Land helfen, das nicht versucht, sich selbst zu helfen.

Jede Regierung ist verpflichtet, internationale Menschenrechtsnormen zu beachten, Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten, Korruption zu bekämpfen und das Bewusstsein gegenüber HIV/AIDS zu stärken.

Allerdings kann im 21. Jahrhundert kein Land sein Volk im Alleingang schützen und ihm dienen. Deshalb werden wir alle von der Stärkung regionaler Organisationen wie der OAS und der OAU, der ASEAN und der OSZE profitieren.

Aufgrund ihrer einzigartigen Fachkenntnisse und ihrer regionalen Legitimität können sie Instrumente für die Bewältigung der schwierigsten Herausforderungen sein, denen wir uns gegenübersehen. Sie werden allerdings nur Erfolg haben, wenn wir höhere Erwartungen an diese Organisationen stellen, sie auffordern, mutig zu handeln und sie dann auch unterstützen.

Regionale Organisationen können viel zu den in der Charta der Vereinten Nationen verankerten und auf dem Millenniumsgipfel ausgearbeiteten Zielen beitragen. Aber auch hier können sie wiederum nicht alles leisten.

Die Rolle der Vereinten Nationen ist auch aus dem Grund entscheidend, weil bei keiner anderen Institution ein so umfassendes Mandat mit der Vertretung fast aller Nationen sowie weltweiter Reichweite einhergeht.

Wir haben alle ein Interesse am Erfolg der Vereinten Nationen. Das ist die größte Stärke, aber auch die größte Last - denn 189 Nationen müssen sehr hart arbeiten, wenn sie sich einigen wollen.

Ich erinnere mich, wie mir 1993, als ich nach New York kam, von Zynikern gesagt wurde, die Vereinten Nationen seien für Veränderungen zu bürokratisch und zu groß, um jemals einen Konsens bei Maßnahmen zur Verbesserung ihrer Leitung zu erreichen.

Diese Zyniker hatten Unrecht. Mit der Unterstützung vieler Länder haben wir beeindruckende Fortschritte erzielt.

Verglichen mit vor sieben Jahren erreichen die Vereinten Nationen mehr und verschwenden weniger. Die Rechenschaftspflicht hat zu- und Doppelarbeit abgenommen.

Das Büro des Generalinspekteurs - das es 1993 noch nicht gab - geht immer strenger vor und zeichnet verantwortlich für zehn Millionen Dollar an Ersparnissen. Eine Kultur der Transparenz und der Ergebnisse fasst langsam aber sicher Fuß.

Zudem wird der Hauptsitz der Vereinten Nationen und das gesamte System der Vereinten Nationen besser geführt als je zuvor.

Die Führung der Vereinten Nationen und ihre Mitglieder können stolz sein auf das Erreichte, aber alle wissen, dass es noch viel zu tun gibt.

Deshalb müssen wir die Bemühungen des Generalsekretärs unterstützen, die Verwaltung der Vereinten Nationen weiter zu verbessern, indem wir uns bewusst machen, dass jeder verschwendete Dollar für den Kampf gegen Armut und für die anderen dringlichen Ziele der Vereinten Nationen verloren ist.

Wir müssen auch schnell handeln, um die Maßnahmen zur Friedensbewahrung zu verstärken, da es der sichtbarste und entscheidende Maßstab für den Erfolg der Vereinten Nationen ist und für die Menschen in konfliktbeladenen Regionen oft den Unterschied zwischen einem normalen Leben und gar keinem Leben ausmacht.

Es gibt keine Zauberformel für die Beseitigung der Übel, von denen die Friedenseinsätze der Vereinten Nationen in der Vergangenheit geplagt wurden. Der Bericht von Botschafter Brahimi und seinen Mitarbeitern ist jedoch ein guter Ausgangspunkt.

Präsident Clinton sagte vorige Woche: "Wir müssen sicherstellen, dass die Friedenstruppen der Vereinten Nationen gut ausgebildet und ausgerüstet entsandt werden" und mit den richtigen Regeln für den Einsatz, so dass sie nicht nur versuchen, ihre Mission zu erfüllen, sondern dies auch können.

Dies wird mehr ständiges Personal für die Friedensbewahrung erfordern, wobei wir die fähigsten und erfahrensten Mitarbeiter brauchen, die wir finden können.

Es erfordert die Erkenntnis der militärischen Planungsstäbe weltweit, dass die Ausbildung für Friedenseinsätze ein legitimer Teil der Sicherheitsstrategie aller Länder ist.

Es erfordert die Fähigkeit, nicht nur Streitkräfte der Vereinten Nationen rasch zu entsenden, sondern auch Zivilpolizei sowie Experten der Strafverfolgung und der Reform der Justiz.

Es erfordert verbesserte Koordination zwischen militärischen Friedenstruppen und zivilen Friedensarbeitern, so dass begonnene Missionen auch beendet werden und das durch Versöhnung Erreichte Fuß fassen kann.

Und es erfordert zusätzliche Ressourcen von meiner und von allen Ihren Regierungen. Mit "zusätzlich" meine ich, dass diese Ressourcen nicht auf Kosten anderer wichtiger Ziele der Vereinten Nationen zugeteilt werden dürfen.

Die Vereinigten Staaten werden der Aufforderung des Generalsekretärs zur Zusammenarbeit Gehör schenken und die besten Empfehlungen des Brahimi-Berichts berücksichtigen und umsetzen.

Ob es um Friedensbewahrung oder Programme geht, die Vereinten Nationen benötigen ein tragbares und gerechtes Finanzierungssystem. Das haben wir heute nicht. Die Mitgliedstaaten, einschließlich meines eigenen, müssen daran arbeiten, ihre Beitragszahlungen rechtzeitig zu leisten. Wir müssen aber auch die Methode zur Aufteilung der Kosten der Vereinten Nationen neu überdenken.

Vorige Woche forderte der Sicherheitsrat Anpassungen des Verteilungsschlüssels. Diese Aufforderung wurde von Dutzenden anderer Länder unterstützt. Die Generalsversammlung sollte im Herbst entsprechend handeln.

Ein gerechteres System würde eine sehr viel stärkere Grundlage für die Programme und Missionen der Vereinten Nationen bieten. Es sollte die besondere Verantwortung der Ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats für die Friedenserhaltung bewahren. Es sollte einen stark verminderten Beitrag für die ärmsten Länder beibehalten.

Es sollte die übermäßige Abhängigkeit der Vereinten Nationen von Beiträgen der Vereinigten Staaten reduzieren und damit meine Regierung gleichzeitig in die Lage versetzen, den Vereinten Nationen einen Scheck über fast 600 Millionen Dollar an ausstehenden Zahlungen zu überreichen.

Offensichtlich sind Anpassungen lange überfällig. Die Vereinten Nationen benötigen eine starke und verlässliche Finanzbasis. Die Vereinigten Staaten werden in den kommenden Wochen gerne mit Ihnen zusammenarbeiten, um dieses herausragende Ziel zu erreichen.

Weitere Verbesserungen im Management und der Friedensbewahrung sowie eine solidere finanzielle Grundlage sind entscheidende Schritte zu stärkeren und effektiveren Vereinten Nationen.

Allerdings müssen wir auch der Kampagne Bagdads gegen die Autorität der Vereinten Nationen und das Völkerrecht die Stirn bieten.

Resolution 1284 des Sicherheitsrats bietet einen wirkungsvollen Plan für den Schutz der Weltsicherheit durch die Wiederaufnahme von Waffeninspektionen und der Überwachung im Irak.

Durch die Resolution wurde das Öl-für-Lebensmittel-Programm ausgeweitet, aufgrund dessen die Zivilbevölkerung mit humanitären Gütern im Wert von acht Milliarden Dollar beliefert werden konnte. Lieferungen im Wert von weiteren sechs Milliarden Dollar befinden sich auf dem Weg. Außerdem würde die Resolution dem Irak ermöglichen - sofern er sich an ihre Bestimmungen hält - eine frühzeitige Aufhebung der Sanktionen zu bewirken.

Bisher weigert sich Bagdad kategorisch, die Resolution zu akzeptieren. Die Strategie des Regimes besteht darin, seine Verpflichtungen aus der Charta der Vereinten Nationen zu ignorieren, und ungeachtet der Kosten seine Fähigkeit zur Herstellung der tödlichsten der Menschheit bekannten Waffen zu bewahren.

Wir müssen weiterhin alles in unserer Macht Stehende tun, um die Härten für das irakische Volk zu mildern. Wir müssen allerdings auch die Integrität dieser Institution, unsere Sicherheit und das Völkerrecht schützen.

Der Millenniumsgipfel verdeutlichte die seit langer Zeit bestehende Rolle der Vereinten Nationen als Forum, in dem im Konsens vereinbarte Ziele zum Ausdruck gebracht werden. Diese Ziele zu erreichen, wird jedoch Maßnahmen auf allen Ebenen erfordern - von der lokalen zur globalen.

Es wird außerdem die Bereitschaft erforderlich sein, über die Grenzen und Gewohnheiten der Vergangenheit hinauszugehen.

Heute beschäftigen sich die Vereinten Nationen mit einem breiten Spektrum an Themen - das was ich "menschliche Themen" nenne, da sie das Leben unserer Bürger so unmittelbar beeinflussen.

Zu diesen Themen zählt die Herausforderung, die Erde zu schützen, indem wir die Treibhausgasemissionen beschränken, die Versorgung mit Trinkwasser gewährleisten, die Wüstenbildung eindämmen und dem Menschenhandel Einhalt gebieten. Zu diesen Themen zählt insbesondere die Bekämpfung von HIV/AIDS, was in einem Brief an den Generalsekretär hervorgehoben wurde, der gestern Abend von den Außenministerinnen unterzeichnet wurde. Diese und ähnliche Herausforderungen sind sicherlich wichtige Bestandteile der Diplomatie im 21. Jahrhundert. Weil sie von globalem Ausmaß sind, erfordern sie eine globale Reaktion.

Die Vereinten Nationen spielen auch zunehmend dort eine Rolle, wo sie die Trennlinien des Kalten Kriegs früher zurückgehalten hatten. In den letzten zehn Jahren haben Einheiten der Vereinten Nationen viel geleistet, indem sie Kriegsverbrecher vor Gericht brachten, die Demokratie förderten, Menschenrechte und den Kampf gegen Drogen unterstützten.

Diese Themen erfordern den Mut, Stellung zu beziehen. Die Vereinten Nationen taten dies, als sie die für die ethnische Säuberung in Ruanda und auf dem Balkan Verantwortlichen zur Rechenschaft zogen, versuchten, die Rebellenaufstände in Sierra Leone zu beenden und ihren Widerstand gegen die langwährende und fortdauernde Verletzung von Menschenrechten in Burma bekundeten.

Heute Morgen möchte ich sagen, wenn die Regierung Burmas versucht, die Opfer zu beschuldigen das Verbrechens begangen zu haben und sagt, Aung San Suu Kyi und ihre Partei seien für ihre eigene Unterdrückung verantwortlich, kann ich darauf nur antworten, dass einst Ähnliches über Gandhi und Martin Luther King, Nelson Mandela und Vaclav Havel gesagt wurde. Die Welt lässt sich nicht täuschen. Und wir dürfen nicht schweigen.

Einige argumentieren, sich für Menschenrechte einzusetzen, sei eine Einmischung in innere Angelegenheiten. Meines Erachtens trägt es dazu bei, die Charta der Vereinten Nationen zu erfüllen.

Wenn internationale Normen angegriffen werden, müssen die Vereinten Nationen mehr tun, als die Ungerechtigkeit einfach nur mit anzusehen, über sie zu berichten oder mit den Opfern zu fühlen. Wir müssen alles tun, was wir können, wo wir können, um den Verbrechern Einhalt zu gebieten.

Das erfordert die aktive Unterstützung und Beteiligung der Mitglieder der Vereinten Nationen, so dass die Achtung des Völkerrechts stets universeller und die Anreize für die Beachtung globaler Standards ständig deutlicher werden.

Wenn unsere Einheit und Entschlossenheit stark genug sind, wird das Ergebnis eine sicherere, gerechtere und friedlichere Welt sein.

Es gibt allerdings noch ein weiteres wichtiges Element: Die Demokratie. Diesen Sommer kamen in Polen zum ersten Mal mehr als 100 Nationen zusammen, um ihre demokratischen Prinzipien zu bekräftigen und sicherzustellen, dass die demokratische Flutwelle auf der Welt weiterhin zunimmt.

Wir taten dies nicht, weil Demokratie immer gute Regierungen hervorbringt, denn das tut sie nicht. Das alte Jahrhundert hat uns allerdings genügend Beweise geliefert, dass unsere gemeinsamen Hoffnungen für das neue Jahrhundert leichter zu erfüllen sind, wenn die Menschen in Freiheit leben und arbeiten können.

Demokratie ist ein Weg, den wir alle gemeinsam einschlagen können und das beste bisher entwickelte System, um die Saat der wirtschaftlichen Chancen auszustreuen und zum Wachstum zu bringen.

Durch die Förderung der Demokratie versuchen wir nicht, anderen unsere Werte aufzuzwingen. Das ist in der Tat unmöglich. Demokratie ermöglicht es Menschen in einem Land per definitionem, ihr Schicksal im Einklang mit ihren eigenen Überzeugungen und Idealen zu gestalten.

Täuschen Sie sich nicht. Diktatur ist überall, jederzeit, ein Zwang. Demokratie ist eine freie Entscheidung.

In den letzten 55 Jahren haben wir gelernt, dass die Vereinten Nationen keine Garantie für weltweiten Frieden oder Wohlstand sind. Sie können aber eine entscheidende Rolle als Katalysator und Koordinator übernehmen und als Brücke fungieren, die die Beiträge des einen mit denen des anderen verbindet.

Denjenigen, die hart über die Vereinten Nationen urteilen, antworte ich nicht zuerst, indem ich auf Verhandlungen von Diplomaten wie ich selbst an Orten wie diesem verweise.

Stattdessen möchte ich die täglichen Bemühungen der Mitarbeiter der Vereinten Nationen hervorheben, die sich um Flüchtlinge kümmern, Kinder mit Nahrung versorgen, Zuflucht bieten und Krankheiten vorbeugen.

Ich möchte auf die Männer und Frauen an vorderster Front verweisen, von Port-au-Prince bis Freetown, vom Kosovo bis Kisangani, die einen Teil der härtesten und - wie uns durch die jüngsten Morde an Mitarbeitern des VN-Flüchtlingswerks (UNHCR) in Osttimor in Erinnerung gerufen wurde - auch der gefährlichsten Arbeit der Welt verrichten.

Es sind ihre Bemühungen und Opfer - gemeinsam mit sehr vielen lokalen und Nichtregierungsorganisationen - die uns wahrhaft an die Zielsetzung der Vereinten Nationen und unsere enge Verbindung miteinander erinnern.

Ich nehme an, dass dies meine letzte offizielle Rede vor einem Publikum der Vereinten Nationen sein wird. Während ich vor Ihnen stehe, bin ich mir nicht nur unserer Leistungen voll bewusst, sondern auch der Aufgaben, die wir noch nicht abgeschlossen haben.

Ich bin von den noch tobenden Konflikten und den Verletzungen von Grundrechten und -freiheiten zutiefst betroffen.

Ich bin extrem frustriert von den Lücken zwischen unseren Idealen und unseren Maßnahmen und alarmiert von den zunehmenden materiellen Unterschieden, die schließlich jedes Land bedrohen, reich und arm gleichermaßen.

Es gibt die Meinung, dass es naiv sei zu denken, man könne die Zukunft besser als die Vergangenheit gestalten.

Ich werde daran erinnert, dass diese Institutionen von Männern und Frauen gegründet wurde, die so realistisch waren, wie menschliche Wesen es nur sein können - denn sie hatten den schlimmsten Konflikt überlebt, den unsere Welt je kannte - und die entschlossen waren, dass nachfolgende Generationen von Holocaust und Krieg verschont bleiben sollten.

Sie glaubten an ihre Sache. Sicherlich müssen auch wir glauben, dass wir uns durch Zusammenarbeit innerhalb und außerhalb dieser Organisation Schritt für Schritt gemeinsam diesen hehren Zielen annähern können, die wir uns gesetzt haben. Und dadurch eine Welt mit mehr Frieden, Wohlstand und Freiheit hervorbringen können, als es sie je gegeben hat.

Ich habe seit 1993 die Ehre, mit so vielen von Ihnen aus allen Teilen der Erde zur Förderung unserer gemeinsamen Interessen und der gemeinsamen Träume unserer Völker zusammenzuarbeiten.

Heute Morgen möchte ich Ihnen für ihre Freundschaft danken, Ihnen meine Kooperation in den kommenden Monaten zusichern und Sie hochachtungsvoll um die Ihre bitten. Ich verspreche zudem, dass ich der Sache des internationalen Fortschritts und der Freiheit des Einzelnen nicht nur solange dienen werde, wie ich mich im Amt befinde, sondern solange ich lebe.

Ich danke Ihnen allen.

Originaltext: Secretary of State's Address to the U.N. General Assembly