WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine kurze Einführung in das US-Wahlsystem, die auf ShareAmerica, einer Website des US-Außenministeriums, erschien. Die PDF-Broschüre auf Deutsch zum Herunterladen finden Sie hier (4MB).

 

 

 

 

Freie und faire Wahlen sind die Eckpfeiler der Demokratie.

✪  Wahlen geben den Bürgerinnen und Bürgern das elementarste Mitspracherecht an der Regierung: die Entscheidung darüber, wer regiert.

 

 

✪ Warum sind Wahlen wichtig?

Wahlen gewährleisten den friedlichen und ordnungsgemäßen Übergang der Macht von den Bürgern auf ihre gewählten Vertreter – und von einem gewählten Mandatsträger auf seinen jeweiligen Nachfolger.

Die US-Verfassung stattet die nationale (oder „Bundes-“) Regierung mit gewissen Befugnissen aus und behält andere den einzelnen Bundesstaaten und dem Volk vor. In vielen Ländern geben die Bundesregierungen die Bildungs- und Gesundheitspolitik vor, in den Vereinigten Staaten tragen jedoch die 50 Bundesstaaten die Hauptverantwortung dafür. Nationale Verteidigung und Außenpolitik hingegen sind Beispiele für die Kompetenzen des Bundes.

Die Verfassung schreibt den Bundesstaaten eine republikanische Regierungsform vor und verbietet den Verstoß gegen bestimmte konkrete Rechte (beispielsweise „darf kein Staat … irgendjemandem ohne ordentliches Gerichtsverfahren Leben, Freiheit oder Eigentum nehmen oder irgendjemandem innerhalb seines Hoheitsgebiets den gleichen Schutz durch das Gesetz verwehren.”). Darüber hinaus verfügen die Bundesstaaten allerdings über erhebliche Kompetenzen. Das amerikanische System kann kompliziert erscheinen, aber es gewährleistet, dass die Wähler auf allen Regierungsebenen ein Mitspracherecht haben.

 

✪ Wer wählt?

 Als George Washington 1789 zum ersten Präsidenten gewählt wurde, durften nur sechs Prozent der US-Bevölkerung wählen. In den meisten der ursprünglichen 13 Staaten hatten nur Männer über 21 Jahre mit Landbesitz das Wahlrecht. Heute garantiert die US-Verfassung allen US-Bürgerinnen und Bürgern über 18 Jahre ein Wahlrecht bei Bundes-, Bundesstaaten-, und Kommunalwahlen.

 

✪ Welche Amtsträger werden gewählt?

Die US-Verfassung legt die Voraussetzungen für Bundesämter fest, aber jeder der 50 Bundesstaaten hat seine eigene Verfassung und eigene Regeln für Landesämter.

So beträgt die Amtszeit von Gouverneuren in den meisten Bundesstaaten vier Jahre, in manchen aber nur zwei Jahre. In einigen Bundesstaaten werden die Richter gewählt, in anderen werden sie ernannt. In den Bundesstaaten und Kommunen werden tausende Amtsträger gewählt – von Gouverneuren und Abgeordneten der Staaten bis hin zu Mitgliedern der Schulvorstände und sogar Hundefängern.

Die einzigen gewählten Vertreter auf Bundesebene sind der Präsident und der Vizepräsident sowie die Abgeordneten des Kongresses – die 435 Mitglieder des US-Repräsentantenhauses und die 100 Senatoren.

 

 

 

✪ Kann jeder für ein politisches Amt kandidieren?

In der US-Verfassung sind die Anforderungen festgelegt, die es zu erfüllen gilt, damit man in ein Amt auf Bundesebene gewählt werden kann.

Wer US-Präsident werden will, muss die US-Staatsangehörigkeit durch Geburt erworben haben (natural-born citizen), mindestens 35 Jahre alt und seit mindestens 14 Jahren in den Vereinigten Staaten wohnhaft sein. Die gleichen Kriterien gelten für den Vizepräsidenten. Gemäß dem 12. Verfassungszusatz darf man nach zwei Amtszeiten als Präsident nicht mehr zum Vizepräsidenten gewählt werden.

Wer in das US-Repräsentantenhaus gewählt werden will, muss mindestens 25 Jahre alt, seit mindestens sieben Jahren US-Staatsbürger und rechtmäßiger Einwohner des Staates sein, den er/sie im Kongress vertreten möchte. Wer in den Senat einziehen will, muss mindestens 30 Jahre alt, seit neun Jahren US-Bürger und rechtmäßiger Einwohner des Staates sein, den er/sie vertreten möchte.

 

✪ Voraussetzungen für ein Bundesamt

 

	Mindestalter	US-Staatsangehörigkeit/Wohnsitz
✪ Präsident/in	35	US-Staatsangehörigkeit durch Geburt; zum Zeitpunkt der Wahl seit 14 Jahren Wohnsitz in den Vereinigten Staaten
✪ Vizepräsident/in	35	US-Staatsangehörigkeit durch Geburt; zum Zeitpunkt der Wahl seit 14 Jahren Wohnsitz in den Vereinigten Staaten, Wohnsitz in einem anderen Bundesstaat als der Präsident
✪ Senator/in	30	seit 9 Jahren US-Staatsangehörigkeit, Wohnsitz in dem Staat, in dem man gewählt wurde
✪ Mitglied des US-Repräsentantenhauses	25	seit 7 Jahren US-Staatsangehörigkeit, Wohnsitz in dem Staat, in dem man gewählt wurde

 

✪ Wann finden die Wahlen statt?

Wahlen auf Bundesebene werden in geraden Jahren abgehalten.

Alle vier Jahre findet am Dienstag nach dem ersten Montag im November die Präsidentschaftswahl statt.

Die 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses werden alle zwei Jahre gewählt.

Die Amtszeit der Senatoren beträgt sechs Jahre, sie ist jedoch gestaffelt, so dass alle zwei Jahre ein Drittel (oder ein Drittel plus einer) der 100 Senatssitze zur Wahl steht. Wenn ein amtierender Senator oder arbeitsunfähig wird, können außerordentliche Wahlen auch in einem ungeraden oder im nächsten geraden Jahr abgehalten werden. Der neu gewählte Senator bleibt dann bis zum Ende der Amtszeit des ursprünglichen Senators im Amt. In einigen Staaten ernennt der Gouverneur jemanden, der die Amtsgeschäfte bis zum Ende der ursprünglichen Amtszeit weiterführt.

 

✪ Wie oft kann man Präsident werden? 

George Washington, der erste Präsident, lehnte eine Kandidatur um eine dritte Amtszeit ab und viele Amerikaner waren daraufhin der Ansicht, zwei Amtszeiten seien für jeden Präsidenten ausreichend.

Kein Nachfolger Washingtons bewarb sich um eine dritte Amtszeit, bis Franklin D. Roosevelt 1940 in einer von der Weltwirtschaftskrise geprägten Zeit noch einmal antrat und die Wahlen zum dritten Mal gewann. Er gewann die Wahlen 1944 ein viertes Mal und starb 1945 im Amt. Einige waren der Meinung, kein Präsident sollte so lange an der Macht bleiben. Also wurde 1951 der 22. Verfassungszusatz ratifiziert, demzufolge niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden kann.

 

✪ Was gilt für andere politische Ämter?

Die Zahl der Amtszeiten der Kongressabgeordneten ist nicht begrenzt. Wenn es Begrenzungen für Amtszeiten von Vertretern der Bundesstaaten und Kommunen gibt, so ist dies in den Verfassungen der Staaten oder in den Verordnungen der Kommunen festgelegt.

Die beiden Kammern des US-Kongresses, der Senat und das Repräsentantenhaus, haben fast dieselben Befugnisse, werden aber auf sehr unterschiedliche Weise gewählt. Die Gründer der amerikanischen Republik wollten bürgernahe Abgeordnete im Repräsentantenhaus, die die Anliegen und Wünsche der Bevölkerung kennen. Aus diesem Grund haben die Gründerväter häufige Wahlen vorgesehen (alle zwei Jahre) und ein relativ großes Repräsentantenhaus entworfen, in dem viele Mitglieder kleiner Wahlbezirke Platz finden.

Den 50 Bundesstaaten steht jeweils mindestens ein Sitz im Repräsentantenhaus zu. Die übrigen Sitze werden nach Einwohnerzahl auf die Staaten verteilt. Alaska beispielsweise ist nur dünn besiedelt und hat daher nur einen Vertreter im Repräsentantenhaus. Kalifornien, der Staat mit den meisten Einwohnern, hat 55 Abgeordnete. Alle zehn Jahre gibt es eine Volkszählung. Danach werden die Sitze im Repräsentantenhaus nach den aktuellen Bevölkerungszahlen neu vergeben.

Jeder Bundesstaat legt die Grenzen seines Kongresswahlbezirks fest. Dabei verfügen die Staaten über erheblichen Spielraum, sofern die Zahl der Bürger in jedem Bezirk annähernd gleich ist. Es überrascht daher nicht, dass die Partei, die die Regierung des Bundesstaates stellt, die Grenzen zugunsten ihres eigenen Kandidaten zu ziehen versucht.

Der Senat ist so ausgelegt, dass seine Mitglieder unabhängig von der Einwohnerzahl größere Wahlbezirke – nämlich einen ganzen Bundesstaat – vertreten. Deshalb haben kleine Staaten ebenso viel Einfluss (zwei Senatoren) im Senat wie die großen.

 

✪ Wahlen auf Bundesebene

Amt	Zur Wahl stehende Sitze	Amtszeit	Begrenzung von Amtszeiten
Präsident/in	1	4 Jahre	Kann zweimal gewählt werden
Vizepräsident/in	1	4 Jahre	Keine
US-Senator/in	2 je Bundesstaat	6 Jahre. Die Amtszeit der Senatoren ist gestaffelt, sodass alle zwei Jahre ein Drittel der Senatoren neu gewählt wird	Keine
Mitglied des US-Repräsentantenhauses	1 je Kongresswahlbezirk. Die Zahl der Kongresswahlbezirke hängt von der Einwohnerzahl des Bundesstaates ab	2 Jahre	Keine

 

 

✪ Warum gibt es in den Vereinigten Staatennur zwei große politische Parteien?

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Autoren der US-Verfassung hatten politische Parteien nicht vorgesehen. Als das Wahlrecht erweitert wurde und das Land sich gen Westen ausdehnte, entwickelten sich jedoch politische Parteien. Bis 1830 hatten sich zwei große Parteien – die Demokraten und die Whigs – als konstante Kräfte etabliert.

Heute dominieren die Parteien der Republikaner und der Demokraten den politischen Prozess. Beide entstanden aus Vorgängerparteien aus dem 18. und 19. Jahrhundert. Mit nur wenigen Ausnahmen stellen die Mitglieder der beiden großen Parteien den Präsidenten und die Gouverneure und kontrollieren den Kongress und die Parlamente der Bundesstaaten. Seit 1852 waren alle Präsidenten entweder Republikaner oder Demokraten. Nur selten wird in den 50 Bundesstaaten ein Gouverneur gewählt, der weder Demokrat noch Republikaner ist. Im Kongress und in den Parlamenten der Bundesstaaten gibt es nur sehr wenige unabhängige Abgeordnete oder Abgeordnete anderer Parteien.

Warum es nicht mehr kleine Parteien gibt? Viele Politikexperten weisen auf das amerikanische Mehrheitswahlsystem hin, demzufolge der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt, auch wenn er oder sie nicht die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. In Ländern, in denen die Sitze der gesetzgebenden Körperschaft per Verhältniswahl vergeben werden, gibt es stärkere Anreize für die Bildung kleinerer Parteien, die sich dann zur Wahl stellen. Im Rahmen des US-Systems kann eine Partei einen Sitz nur dann gewinnen, wenn ihr Kandidat die meisten Stimmen erhält. Das macht es kleinen Parteien schwer, Wahlen zu gewinnen.

 

✪  Was ist mit den Amerikanerinnen und Amerikanern, die weder der Demokratischen noch der Republikanischen Partei angehören?

Seit einigen Jahrzehnten bezeichnen sich immer mehr Wähler als politisch „unabhängig“ oder als parteilos. Allerdings stehen Meinungsumfragen zufolge die meisten Unabhängigen entweder den Republikanern oder den Demokraten näher. Einige gehören kleineren Parteien an. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit – oder Nichtzugehörigkeit – dürfen alle Amerikanerinnen und Amerikaner, die 18 Jahre oder älter sind, an den Kommunalwahlen, den Wahlen in den Bundesstaaten und den Präsidentschaftswahlen teilnehmen.

Wie werden im Zweiparteiensystem die Überzeugungen der Amerikanerinnen und Amerikaner vertreten, die keiner der beiden Parteien nahestehen? Manchmal scheint keine der beiden Parteien die eigene Einstellung oder politischen Überzeugungen zu vertreten. Dann wäre eine mögliche Strategie die Neugründung einer Partei, um die Popularität der eigenen Ideen zu beweisen. Ein berühmtes Beispiel hierfür gab es 1892, als unzufriedene Amerikaner die Populist Party gründeten. Ihr Parteiprogramm sah eine gestaffelte Einkommensteuer, die direkte Wahl von Senatoren und einen Achtstundentag vor. Die Populisten haben nie die Präsidentschaftswahl gewonnen, aber die großen Parteien nahmen die zunehmende Popularität ihres neuen Gegners durchaus zur Kenntnis. Demokraten und Republikaner griffen viele Ideen der Populisten auf, und mit der Zeit wurden aus diesen Ideen landesweite Gesetze.

 

✪ Wie werden die Präsidentschaftskandidaten bestimmt?

In Präsidentschaftswahljahren halten Republikaner und Demokraten im Sommer jeweils einen Nationalen Parteitag ab, bei dem sie ihr Programm verabschieden und die Kandidaten ihrer Partei für die Präsidentschaft und die Vizepräsidentschaft nominieren. Heute ist für die Nominierung die einfache Mehrheit der Delegiertenstimmen ausreichend.

Früher waren die Parteitage spannende Veranstaltungen, da das Ergebnis ungewiss war und die Chancen der Kandidaten mit Abgabe jeder Stimme stiegen oder fielen. Manchmal wurde in verrauchten Hotelzimmern verhandelt, wo Zigaretten oder Zigarren rauchende Parteiführer um die erforderlichen Stimmen für ihren bevorzugten Kandidaten feilschten.

Heutzutage ist das Verfahren transparenter, und seit etwa 60 Jahren steht der Präsidentschaftskandidat der beiden Parteien bereits vor Beginn der Parteitage fest.

Jedem Staat sowie dem District of Columbia und einigen US-Territorien wird eine bestimmte Zahl von Delegierten zugewiesen, die meist von der Einwohnerzahl des Bundesstaates abhängig ist, aber mittels einer Formel angepasst wird, die weitere Faktoren berücksichtigt, beispielsweise, ob der Staat bei der letzten Wahl für den Präsidentschaftskandidaten der Partei gestimmt hat. Die meisten Kandidaten haben sich bereits darauf festgelegt, zumindest im ersten Wahlgang einen bestimmten Kandidaten zu unterstützen, und seit vielen Jahren war bei keinem Parteitag mehr als ein Wahlgang für die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten erforderlich.

 

✪ Was ist der Unterschied zwischen einer Vorwahl und einer Wahlversammlung?

Der Unterschied zwischen Vorwahlen und Wahlversammlungen besteht darin, wie sie organisiert sind und wer teilnimmt. Auch die Wählerbeteiligung unterscheidet sich erheblich.

Vorwahlen: Die Regierungen der Bundesstaaten finanzieren und führen die Vorwahlen ebenso wie jeder andere Wahl durch: Die Wähler suchen ein Wahllokal auf, geben ihre Stimme ab und gehen dann wieder. Die Stimmabgabe erfolgt anonym und ist schnell erledigt. In einigen Staaten sind die Vorwahlen geschlossene Veranstaltungen, an denen nur registrierte Parteimitglieder teilnehmen können. Beispielswiese können nur eingetragene Parteimitglieder der Demokraten an einer geschlossenen Vorwahl der Demokratischen Partei teilnehmen. Bei offenen Vorwahlen können alle Wähler unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit abstimmen.

Wahlversammlungen: Die Parteien führen in den Bundesstaaten Wahlversammlungen durch, bei denen sich loyale Parteimitglieder offen für die Kandidaten aussprechen, deren Nominierung sie unterstützen. Es sind kommunale Veranstaltungen, bei denen die Stimmen öffentlich abgegeben werden. Wahlversammlungen begünstigen eher Kandidaten mit engagierten und organisierten Anhängern, die sie dazu nutzen können, Parteitagsdelegierte zu wählen, die sich auf ihren bevorzugten Präsidentschaftskandidaten festgelegt haben. Die Teilnehmer der Wahlversammlungen legen auch die Themen und Schwerpunkte fest, die ihres Erachtens auf Bundes- oder Bundesstaatenebene in das Parteiprogramm aufgenommen werden sollten. Die Teilnahme an einer Wahlversammlung erfordert ein hohes Maß an politischem Engagement und viel Zeit. Wahlversammlungen sind daher oft weniger gut besucht als Vorwahlen.

 

✪ Wie viele Staaten halten Vorwahlen oder Wahlversammlungen ab, und wann finden sie statt?

Früher hielten nur wenige Bundesstaaten Vorwahlen oder Wahlversammlungen zu den Präsidentschaftswahlen ab. Die Tendenz geht allerdings zu mehr Wählerbeteiligung am Nominierungsverfahren der Präsidentschaftskandidaten. Die Zahl der Staaten, die Vorwahlen oder Wahlversammlungen abhalten, nimmt seit den Siebzigerjahren zu. Heute gibt es in allen 50 Staaten und dem District of Columbia entweder Vorwahlen oder Wahlversammlungen.

Die Parteien in den Bundesstaaten entscheiden, ob sie eine Vorwahl oder eine Wahlversammlung abhalten wollen, und einige Staaten sind im Laufe der Zeit von einem Format zum anderen übergegangen.

In einigen Staaten gibt es sowohl Vorwahlen als auch Wahlversammlungen. In Alaska und Nebraska veranstalten die Republikaner beispielsweise Vorwahlen, während die Demokraten zu Wahlversammlungen einladen. In Kentucky führen die Demokraten eine Vorwahl und die Republikaner eine Wahlversammlung durch.

Seit vielen Jahren finden meist im Januar oder Anfang Februar des Präsidentschaftswahljahres die ersten Wahlversammlungen in Iowa und kurz darauf in New Hampshire die ersten Vorwahlen statt. Weil sich bei diesen und anderen frühen Abstimmungen oft herausstellt, welchen Kandidaten die nötige Unterstützung fehlt, um ernsthaft für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, verwenden die Kandidaten große Mühe auf diese ersten Bundesstaaten, gehen auf deren Bedürfnisse und Interessen ein und organisieren auch in kleinen Staaten Wahlkämpfe und investieren in Mitarbeiter, Medien und Hotels. Folglich verlegen immer mehr Bundesstaaten ihre Vorwahlen und Wahlversammlungen in die Wintermonate. Viele Staaten halten ihre Veranstaltungen am gleichen Tag ab.

Die großen Parteien nehmen oft kleine Änderungen an den Regeln vor, damit möglichst, so ihre Hoffnung, der stärkste Kandidat aus den Wahlen hervorgeht. 2016 werden die Republikaner beispielsweise den Bundesstaaten, die ihre Vorwahlen nach dem 15. März abhalten, erlauben, ihre Delegierten nach dem Prinzip des winner take all zu behandeln, sodass der Kandidat mit den meisten Stimmen – auch wenn es beispielsweise bei einer Auswahl von acht Kandidaten nur 25 Prozent sind – die Stimmen aller Delegierten in diesem Staat erhält.

Eine wesentliche Folge der vielen frühen Vorwahlen und Wahlversammlungen ist, dass die Nominierten der großen Parteien schon vor den nationalen Parteitagen im Spätsommer feststehen. Dadurch haben die nationalen Parteitage für die Nominierung der Kandidaten an Bedeutung verloren und sich weitgehend zu zeremoniellen Veranstaltungen entwickelt.

 

 

Wahlversammlung und Vorwahl im Vergleich

Wahlversammlung (öffentliche Abstimmung; bei Wahlversammlungen dürfen nur eingetragene Parteimitglieder wählen.)	Beides	Vorwahl (geheime Abstimmung; bei geschlossenen Vorwahlen dürfen nur eingetragene Parteimitglieder wählen.  Bei offenen Vorwahlen dürfen alle eingetragenen Wähler abstimmen.)
Colorado	Alaska	Die anderen 38 Staaten und
Hawaii	Nebraska	der District of Columbia
Kansas	Kentucky
Maine
Minnesota
Nevada
North Dakota
Wyoming

 

 

✪ Warum halten die Parteien immer noch nationale Parteitage zur Nominierung der Kandidaten ab?

Wenn die Präsidentschaftskandidaten durch die Vorwahlen und Wahlversammlungen ausgewählt werden, warum halten die beiden großen politischen Parteien dann immer noch an den nationalen Parteitagen fest?  Die Parteitage bieten den Parteien die Gelegenheit, für ihre Kandidaten zu werben und die Unterschiede zur Opposition herauszustellen.  Die Nominierungsparteitage werden landesweit im Fernsehen übertragen und läuten den nationalen Präsidentschaftswahlkampf ein. Die Amerikanerinnen und Amerikaner verfolgen die Parteitage wegen der Reden der führenden Politiker der Parteien, der Vorstellung des Vizepräsidentschaftskandidaten, der manchmal erst auf den Parteitagen benannt wird, der Verkündung durch die Delegation der Staaten, wie die jeweiligen Delegierten namentlich abgestimmt haben, und der Verabschiedung des Parteiprogramms, in dem die Standpunkte der Parteien zu den einzelnen Themen niedergeschrieben sind.

 

✪ Wie viele Stimmen braucht man, um die Wahlen zum US-Kongress zu gewinnen?

Mehr als alle anderen Kandidaten. Kurz gesagt: Der Kandidat, der eine Mehrheit der Stimmen – also die höchste Stimmenzahl in dem jeweiligen Wahlbezirk – erhält, gewinnt die Wahl. Dieses System ist als „Mehrheitswahlrecht“ bekannt. In 39 Staaten können die Kandidaten für die meisten Ämter auf Bundes- und Bundesstaatenebene mit einfacher Mehrheit gewählt werden. Elf Staaten (Alabama, Arkansas, Georgia, Louisiana, Mississippi, North Carolina, Oklahoma, South Carolina, South Dakota, Texas und Vermont) haben jedoch Stichwahl-Klauseln für den Fall, dass kein Kandidat die Mehrheit der Stimmen erhält.

Anders als das Verhältniswahlrecht, das in einigen Demokratien Anwendung findet, bedeutet das Mehrheitswahlrecht, dass in jedem Bezirk nur eine Partei gewinnen kann. Dieses System benachteiligt kleinere politische Parteien, weil es für sie schwer ist, in genügend Wahlbezirken zu gewinnen, um auf nationaler Ebene Einfluss und Macht zu erreichen.

 

✪ Gewinnt immer der Präsidentschaftskandidat mit den meisten Stimmen?

Nicht immer. Tatsächlich gab es vier Präsidentschaftswahlen, bei denen der Sieger nicht die Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen erhielt. Der erste Präsident, bei dem dies der Fall war, war John Quincy Adams bei der Wahl 1824. Der jüngste Fall war der von George W. Bush, der im Jahr 2000 gegen Al Gore antrat.

Wie kann das passieren? Die Antwort liegt im Wahlleutegremium.

Als die Verfassung der Vereinigten Staaten geschrieben wurde, war das Ziel, ein System zu schaffen, das sowohl den Interessen der damals 13 Staaten als auch der amerikanischen Bevölkerung gerecht wird. Die Wähler stimmten über die Mitglieder des Repräsentantenhauses ab, aber die Parlamente der Bundesstaaten, die ebenfalls vom Volk gewählt wurden, wählten die Senatoren. Die Bundesstaaten entsandten ihre Delegierten in das Wahlleutegremium, das dann den Präsidenten und den Vizepräsidenten wählte.

Die Verfassung wurde später geändert, um das System demokratischer zu machen. Seit 1913 werden die Senatoren direkt vom Volk gewählt. Zwar wählt das Wahlleutegremium noch immer offiziell den Präsidenten, aber das Volk wählt die Mitglieder des Wahlleutegremiums.

Das funktioniert folgendermaßen:

Nach der landesweiten Präsidentschaftswahl im November trifft sich im Dezember das Wahlleutegremium. In den meisten Staaten wählen die Wahlleute so, wie die Mehrzahl der Wähler in ihrem Bundesstaat gewählt haben. Die Wahlleute wählen am 15. Dezember in ihren jeweiligen Bundesstaaten und der Kongress zählt die Ergebnisse offiziell im Januar aus.

Jeder Bundesstaat hat so viele Wahlleute, wie er auch Vertreter im US-Repräsentantenhaus hat – diese Zahl wird alle zehn Jahre durch eine Volkszählung in dem jeweiligen Bundesstaat ermittelt –, dazu kommen noch die zwei Senatoren. Der District of Columbia, der kein Bundesstaat ist und keine stimmberechtigten Vertreter im Kongress hat, hat drei Wahlmännerstimmen. Das Wahlleutegremium besteht aus 538 Wahlleuten; für den Sieg bei der Präsidentschaftswahl sind 270 Stimmen erforderlich.

In den meisten Bundesstaaten werden alle Stimmen dem Sieger zugesprochen. Der Präsidentschaftskandidat, der die meisten Stimmen der Bürger erhalten hat, erhält alle Stimmen der Wahlleute. Zwei Staaten, Nebraska und Maine, verteilen die Stimmen ihrer Wahlleute proportional, den Wählerstimmen entsprechend. Eine Strategie im Präsidentschaftswahlkampf ist es, eine Gruppe von Staaten zu gewinnen, die zusammengenommen 270 Wählerstimmen haben. Die Wahlergebnisse können sich durch die Stimmen der Wahlleute in wenigen wettbewerbsentscheidenden Staaten ändern.

Das Prinzip, alle Stimmen dem Gewinner zuzuordnen, hat unter anderem zur Folge, dass ein Kandidat die Wahl verlieren kann, obwohl er landesweit die meisten Stimmen erhalten hat.

Ein Beispiel: Ein Kandidat erhält in einem Bundesstaat mit sehr vielen Wahlleuten nur etwas mehr als die Hälfte der Stimmen. Dieser Kandidat würde trotzdem alle Stimmen der Wahlleute erhalten. Auch wenn ein Kandidat also in Kalifornien nur knapp gewinnt, erhält er alle 55 Stimmen der kalifornischen Wahlleute. Derselbe Kandidat verliert vielleicht in anderen, kleineren Bundesstaaten deutlich und erhält dort weniger Bürgerstimmen als seine Gegner. Dennoch hätte dieser Kandidat im Hinblick auf die Stimmen der Wahlleute weiterhin die Nase vorn.

Um insgesamt auf 270 Wahlleute-Stimmen zu kommen, ist es wichtig, dass Kandidaten in allen Staaten, auch in denen mit weniger Einwohnern und weniger Wahlleute-Stimmen, Wahlkampf treiben.

 

✪ Warum halten die Amerikaner am Wahlleutegremium fest?

Es ist in der Verfassung verankert, und Verfassungsänderungen sind sehr schwer durchzusetzen. Da das Wahlleute-System auch das Zwei-Parteien-System fördert, ist nicht davon auszugehen, dass sich künftig eine der beiden großen Parteien für eine Änderung dieses Systems einsetzen wird.

Aber es gibt noch weitere Gründe für den Erhalt des Wahlleutegremiums.

Vielen Amerikanern gefällt, dass dieses System Präsidentschaftskandidaten dazu zwingt, überregional Wahlkampf zu betreiben – auch in kleineren Staaten, deren Bürger sonst vielleicht nicht die Chance hätten, die Kandidaten hautnah zu erleben. Und weil Präsidentschaftskandidaten nicht genügend Wahlleute-Stimmen auf sich vereinigen können, wenn sie sich auf einen einzelnen Staat oder eine Region konzentrieren, erfahren sie etwas über die Interessen und Themen von Wählern in allen Landesteilen. Folglich beeinflusst das Wahlleute-System die Durchführung von Präsidentschaftswahlkämpfen, was sich wiederum signifikant auf die Kosten dieser Wahlkämpfe auswirkt.

 

 

✪ Wie finanzieren Präsidentschaftskandidaten ihren Wahlkampf?

Seit 1976 haben Präsidentschaftskandidaten die Möglichkeit, öffentliche Mittel für die Finanzierung ihres Wahlkampfes zu beantragen. Bis zum Jahr 2000 nahmen alle für das Amt des Präsidenten nominierten Kandidaten diese Möglichkeit in Anspruch, wobei sie öffentliche Mittel im Austausch für die Zusage erhielten, nicht mehr als einen bestimmten Betrag auszugeben.

Dieses System ist allerdings für die Kandidaten zunehmend unattraktiv geworden, weil das vorgeschriebene Ausgabelimit oft als zu niedrig empfunden wird und oft unter dem Betrag liegt, den einflussreiche Kandidaten aus privaten Quellen aufbringen können. In der Folge haben sich zuletzt einige Präsidentschaftskandidaten gegen die Verwendung öffentlicher Mittel entschieden und stattdessen selbst Geld für die Finanzierung ihres Wahlkampfes gesammelt.

Den Kandidaten, die ihren Wahlkampf selbst finanzieren, schreibt ein Bundesgesetz genau vor, wie und bei wem sie für ihre Präsidentschafts-, Senatoren- oder Abgeordnetenkandidatur um Unterstützung werben dürfen. Es sieht außerdem eine Obergrenze für Spenden von Einzelpersonen vor. Dieses Gesetz sorgt dafür, dass die Medien und die Bürger erfahren, wer welchen Kandidaten unterstützt. Präsidentschaftskandidaten müssen eine Wahlkampforganisation gründen, die als politisches Komitee bezeichnet wird, und diese bei der Bundeswahlbehörde eintragen lassen. Danach kann das politische Komitee Spenden annehmen, muss diese aber der Behörde melden, die diese Informationen dann veröffentlicht. Die letzten Präsidentschaftskandidaten der großen Parteien haben Hunderte Millionen Dollar in ihre Wahlkämpfe investiert. Um ihren Wahlkampf finanzieren zu können, müssen die Kandidaten tausende Spender mobilisieren.

 

✪ Warum sind US-Präsidentschaftswahlkämpfe so teuer?

Die kurze Antwort ist, dass es teuer ist, zwölf Monate lang – denn so lange dauert der US-Präsidentschaftswahlkampf – mit 100 Millionen Wählern zu kommunizieren. US-Präsidentschaftskandidaten müssen auf nationaler Ebene, aber auch in den 50 Bundesstaaten Wahlkampf treiben. Sie brauchen also für beides Personal, und sie müssen die Wählerinnen und Wähler persönlich, im nationalen und lokalen Fernsehen, im Radio und über die sozialen Medien erreichen. Die vielen Vorwahlen und Wahlversammlungen haben den Wahlkampf langwieriger und reiseintensiver gemacht und die Kosten für Werbung in die Höhe getrieben.

Um für ein Amt zu kandidieren, muss man Mitarbeiter einstellen, Büroräume anmieten, Reisen organisieren, Nachforschungen betreiben, Positionspapiere veröffentlichen, Werbung im Radio, im Fernsehen, in Veröffentlichungen und im Internet schalten und zahlreiche öffentliche Auftritte und Veranstaltungen zum Sammeln von Spendengeldern absolvieren.

Präsidentschaftskandidaten haben die gewaltige Aufgabe, ihren Wahlkampf für die Vorwahlen in einem Staat nach dem anderen und, falls sie nominiert werden, ihren allgemeinen Wahlkampf im ganzen Land zu organisieren. Kandidaten für das Repräsentantenhaus konzentrieren ihre Aktivitäten auf ihren jeweiligen Kongressbezirk, während Bewerber um einen Sitz im Senat einen ganzen Bundesstaat abdecken müssen.

 

✪ Haben die Kandidaten noch andere Finanzierungsmöglichkeiten?

2010 entschied der Oberste Gerichtshof, dass Wahlkampfausgaben unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fallen und daher durch den ersten Verfassungszusatz geschützt sind. Daher steht es Kandidaten seit 2010 frei, ihren Wahlkampf in unbegrenzter Höhe aus ihrem Privatvermögen zu finanzieren.

Diese Entscheidung gab auch den politischen Aktionskomitees (PACs) mehr Spielraum. Diese bestehen aus Einzelpersonen, Unternehmen und Interessengruppen, die gemeinsam bestimmte Ideen, Kandidaten, Abstimmungsinitiativen oder Gesetze finanziell unterstützen. Dem Bundesrecht zufolge ist eine Organisation ein politisches Aktionskomitee, wenn sie mehr als 2.600 US-Dollar erhält oder investiert, um Wahlen auf Bundesebene zu beeinflussen. Die Bundesstaaten haben jeweils eigene Gesetze, die festlegen, was eine Organisation zum PAC macht.

Obwohl PACs ebenfalls bei der Bundeswahlbehörde registriert sein müssen, unterliegen sie nicht den gleichen Regeln wie die offiziellen Spendenkomitees der Kandidaten, von denen sie unabhängig sind. Die Abstimmung zwischen den PACs und den Kandidaten ist allerdings begrenzt. Ein PAC kann dem Wahlkomitee eines Kandidaten beispielsweise direkt nicht mehr als 5.000 Dollar zukommen lassen, aber es kann unbegrenzt Werbung finanzieren, die die Ansichten eines bestimmten Kandidaten kritisiert oder unterstützt.

 

✪ Welche Bedeutung haben Umfragen?

Obwohl Meinungsumfragen nicht Teil der Regeln und Gesetze zur Durchführung von Wahlen sind, sind sie zu einem wesentlichen Bestandteil des gesamten Wahlprozesses geworden. Viele Kandidaten beschäftigen Meinungsforscher und lassen häufig Umfragen durchführen. Diese Umfragen geben den Kandidaten Aufschluss darüber, wie sie im Vergleich zu ihren Mitbewerbern ankommen und welche Themen den Wählern am Herzen liegen. Zeitungen, Fernsehen und andere Medien führen ebenfalls Meinungsumfragen durch und berichten darüber, ebenso wie über die Ergebnisse privat in Auftrag gegebener Umfragen, damit die Bürger sich ein Bild davon machen können, wie andere Wähler Kandidaten, Themen und politische Maßnahmen bewerten und dies mit ihrem eigenen Standpunkt vergleichen können.

Vor fünfzig Jahren wurden Meinungsumfragen größtenteils von einer oder zwei großen Organisationen durchgeführt. Heute, im Zeitalter der sofortigen Nachrichtenübermittlung, des Internets und von Nachrichtensendern, die rund um die Uhr berichten, gibt es mehr Meinungsumfragen, mehr Berichte über die Ergebnisse und mehr Analysen. Während einige Umfragen neuesten Standards entsprechen, werden andere hastig und mit zu wenigen Teilnehmern durchgeführt, um repräsentativ zu sein, sodass sie eher Unterhaltungswert als gesellschaftswissenschaftliche Relevanz haben. In der jüngsten Vergangenheit ist das Misstrauen bezüglich der Genauigkeit und Objektivität vieler Umfragen gewachsen und mindestens zwei große Meinungsforschungsinstitute haben die auf Umfragewerten beruhende Berichterstattung zu Präsidentschaftswahlen, die sogenannten Horse-Race-Umfragen, aufgegeben. Trotzdem ist es unwahrscheinlich, dass die Kandidaten, die Medien und die allgemeine Öffentlichkeit in absehbarer Zeit auf Umfragen oder auf das Hervorheben ihrer positiven Umfrageergebnisse verzichten werden.

 

✪ Wer führt die US-Wahlen durch?

In den Vereinigten Staaten werden Wahlen – auch Wahlen auf Bundesebene – auf kommunaler Ebene durchgeführt. Tausende Verwaltungsangestellte, meist Beamte oder Angestellte des Landkreises oder der Stadt, sind für ihre Organisation und Durchführung verantwortlich. Diese Verwaltungsbeamten müssen wichtige und komplexe Aufgaben bewältigen:

• ✏ Festlegung des genauen Wahldatums.
• ✏ Feststellung der Wählbarkeit der Kandidaten.
• ✏ Registrierung der Wahlberechtigten und Vorbereitung der Wählerverzeichnisse.
• ✏ Auswahl der Abstimmungsanlagen.
• ✏ Entwurf der Stimmzettel.
• ✏ Verpflichtung einer ausreichenden Anzahl von Wahlleitern und -helfern, die am Wahltag für die Durchführung der Wahlen sorgen.
• ✏ Stimmauszählung und Bestätigung der Ergebnisse.

Die meisten Wahlergebnisse in den Vereinigten Staaten sind zwar relativ eindeutig; gelegentlich ist der Ausgang jedoch sehr knapp oder umstritten und die Stimmen müssen neu ausgezählt werden. Das war beispielsweise bei den Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 in Florida der Fall. Es war das knappste Ergebnis der US-Geschichte. Für viele Amerikaner war es der Anlass, erstmals über die unzähligen administrativen Aufgaben nachzudenken, die Wahlen mit sich bringen.

Wahlberechtigt sind der US-Verfassung zufolge Bürger über 18 Jahren. Es gibt keine landesweite Liste von Wahlberechtigten, daher müssen sich die Wähler lokal registrieren lassen. Sinn der Sache ist, Betrug vorzubeugen. In der Vergangenheit wurden selektive Registrierungsverfahren angewendet, um einige Wählergruppen – insbesondere in den Südstaaten lebende Afroamerikaner – davon abzubringen, ihre Stimme abzugeben. Heute verhindert das Wahlrechtsgesetz diese diskriminierenden Praktiken.

Jeder Bundesstaat hat seine eigenen Registrierungsvoraussetzungen. Wer umzieht, muss sich an seinem neuen Wohnort erneut registrieren lassen. Manchmal haben die Staaten die Registrierung vereinfacht und bisweilen haben sie strengere Voraussetzungen eingeführt. 1993 wurde durch das Nationale Registrierungsgesetz (National Voter Registration Act) beispielsweise die Möglichkeit geschaffen, sich im Zuge der Verlängerung des vom Bundesstaat ausgestellten Führerscheins für die Wahl zu registrieren. In einigen Staaten können sich die Wähler am Tag der Wahl registrieren lassen. Kürzlich haben jedoch einige Staaten Gesetze verabschiedet, denen zufolge ein offizieller Ausweis für die Registrierung erforderlich ist, oder die Möglichkeit der Registrierung am Wahltag abgeschafft.

Die Wahlleiter müssen dafür Sorge tragen, dass alle Wahlberechtigten, die wählen möchten, im Wählerverzeichnis aufgeführt sind. Diejenigen, die nicht berechtigt sind zu wählen – meist, weil sie zu jung sind oder nicht im Wahlkreis leben – müssen aus dem Verzeichnis gestrichen werden. Im Allgemeinen tendieren die Wahlhelfer vor Ort dazu, möglichst wenige Bürger von den Listen zu streichen, auch wenn diese in letzter Zeit nicht gewählt haben, um so das Risiko zu vermeiden, versehentlich Wahlberechtigte auszuschließen. Wer nicht im Wählerverzeichnis steht und seine Stimme abgeben möchte, erhält für die Wahl in der Regel einen provisorischen Stimmzettel. Die Stimme wird erst gezählt, nachdem die Wahlberechtigung der Person nachgewiesen ist, was in der Regel nach dem Wahltag geschieht.

Die Wahlleiter entwerfen auch die Stimmzettel für die Wahlen. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass alle bestätigten Kandidaten aufgeführt und alle zur Abstimmung stehenden Themen korrekt formuliert sind. Des Weiteren müssen sie versuchen, die Stimmzettel so einfach und klar wie möglich zu gestalten.

Es gibt keine bundesweite Norm für Stimmzettel, aber es ist gesetzlich vorgeschrieben, dass sie mehrsprachig sein müssen, wenn die Muttersprache eines bestimmten Prozentsatzes der Bevölkerung im Wahlkreis nicht Englisch ist.

Dort, wo Stimmzettel durch Wahlautomaten ersetzt wurden, sind die Wahlleiter für die Auswahl und Wartung der Automaten verantwortlich. Darüber hinaus müssen örtliche Beamte eine beträchtliche Anzahl von Wahlhelfern einstellen und schulen, die am Wahltag zwischen zehn und 15 Stunden im Einsatz sind.

 

 

 

✪ Wie wählen die Amerikaner?

Da nicht eine einzige Bundesbehörde, sondern kommunale Behörden die Wahlen durchführen, können an unterschiedlichen Orten – sogar im gleichen Bundesstaat – unterschiedliche Stimmzettel und Wahltechnologie eingesetzt werden. Heutzutage machen nur sehr wenige amerikanische Wähler ihr Kreuzchen auf einen Stimmzettel aus Papier. Das liegt daran, dass vielerorts optische Systeme zum Einsatz kommen, die mechanisch die Wahlzettel aus Papier scannen, auf denen die Wähler Kreise ausfüllen oder Linien verbinden. Andernorts wiederum kommen verschiedene mechanische Wahlgeräte zum Einsatz.

In den letzten Jahren sind einige Staaten so verfahren, dass die Wähler ihre Stimmzettel schon vor der Wahl erhalten haben. Diese Entwicklung begann mit Briefwahlunterlagen für Wähler, die wissen, dass sie sich am Wahltag nicht an ihrem Heimat- und Wahlort aufhalten werden. Einige Bundesstaaten und Wahlbezirke haben diese Regelung kontinuierlich ausgeweitet, so dass man sich jetzt als „dauerhaft abwesend“ registrieren lassen und sich regelmäßig einen Stimmzettel per Post nach Hause schicken lassen kann. In zwei Bundesstaaten, Oregon und Washington, werden die Wahlen vollständig per Post durchgeführt. Abwesende Wähler schicken ihre ausgefüllten Stimmzettel normalerweise per Post ein.

In einigen Staaten haben die Bürger die Möglichkeit, ihre Stimme schon bis zu drei Wochen vor dem Wahltag an Wahlgeräten abzugeben, die in Einkaufszentren oder anderen öffentlichen Orten aufgestellt sind. Die Bürgerinnen und Bürger können also wählen, wenn es ihnen am besten passt.

 

✪ Hat eine frühe Stimmabgabe Einfluss auf die Wahlergebnisse?

Nein, denn auch wenn die Bürger früher wählen, werden diese Stimmen erst nach dem Schließen der Wahllokale am Wahltag ausgezählt. So wird verhindert, dass offizielle Informationen darüber, welche Kandidaten vorne oder hinten liegen, an die Öffentlichkeit dringen, was die Wähler beeinflussen könnte, die erst am Wahltag ihre Stimme abgeben wollen.

In allen amerikanischen Wahllokalen werden die Stimmen erst offiziell ausgezählt und veröffentlicht, wenn die Wahllokale geschlossen haben.

Am Wahltag führen viele amerikanische Fernsehsender Befragungen von Wählern durch, die das Wahllokal gerade verlassen haben. Allerdings ist diese Praxis ist in den letzten Jahren in die Kritik geraten.

 

✪ Was tun die Vereinigten Staaten, um auch in Zukunft faire Wahlen zu gewährleisten?

Eine wichtige Lehre aus der sehr knapp ausgefallenen Präsidentschaftswahl im Jahr 2000 war, dass die Probleme, die Florida bei der Durchführung der Wahl, der Stimmabgabe und der Auszählung der Stimmen hatte, in fast jedem Wahlbezirk der Vereinigten Staaten hätten auftreten können. Dazu wurden mehrere Studien in Auftrag gegeben, und verschiedene Gremien hörten sachverständige Zeugen, die sich zur Notwendigkeit von Reformen äußerten.

Im Jahr 2002 verabschiedete der Kongress das Gesetz Help America Vote, um die bei der Wahl 2000 aufgetretenen Probleme anzugehen und neuen Problemen zuvorkommen zu können. Zum Einen stellte die Regierung Bundesstaaten und Bezirken Geld zur Verfügung, um veraltete Lochkarten- und Hebelwahlmaschinen zu ersetzen. Zum anderen rief sie eine Wahlhilfe-Kommission ins Leben, um die Wahlleiter in den Kommunen fachlich zu unterstützen und allgemeingültige Normen für Wahlautomaten festzuschreiben. Der Ausschuss prüft unter anderem die Gestaltung von Wahlautomaten und Stimmzetteln, die Verfahren bei der Registrierung und der vorläufigen Stimmabgabe, sofern die Wahlberechtigung noch nicht endgültig geklärt ist, Methoden zur Verhinderung von Betrugsversuchen, die Verfahren für die Einstellung und Schulung von Wahlhelfern sowie Aufklärungsprogramme für Wähler.

Mit dem Gesetz Help America Vote wird die Rolle der US-Regierung in einem Bereich, der traditionell in der Verantwortung der Kommunen liegt, deutlich erweitert. Aber die Reformen haben geholfen, das Vertrauen in das amerikanische Wahlverfahren wieder zu stärken.

✪ Jede Stimme zählt

 

 

 

 

 

 

Originaltext: Elections in Brief