Trump im Israel-Museum

20170521_FOR_potus-abroad_twitter_israel-1

JERUSALEM – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die US-Präsident Donald J. Trump am 23. Mai 2017 im Israel-Museum gehalten hat.

Vielen Dank. Das ist sehr nett. Ich danke Ministerpräsident Netanjahu. Und ich danke Sara für die Einladung zu einem unvergesslichen Abendessen gestern. Wir haben uns wunderbar unterhalten und über viele sehr wichtige Dinge gesprochen. Ich möchte auch Botschafter David Friedman und seiner Frau danken, dass sie und einige gute Freunde, die von unserem Land in das Ihre gereist sind, ebenfalls dabei waren, um zu bekräftigen, dass die Bande zwischen den Vereinigten Staaten und Israel unerschütterlich sind. Vielen Dank.

Zu Beginn meiner heutigen Rede möchte ich die Opfer des Terroranschlags in Manchester wissen lassen, dass die gesamte amerikanische Bevölkerung in ihren Gedanken und Gebeten bei ihnen ist. Sie haben alle gesehen, was geschehen ist. Wie schrecklich es war. Ich möchte den vielen Familien, die Angehörige verloren haben, mein Beileid aussprechen. Es gab furchtbare Verletzungen. Schrecklich. Dutzende unschuldige Menschen, wunderbare kleine Kinder, brutal ermordet bei diesem abscheulichen Angriff auf die Menschheit. Ich wiederhole noch einmal: Wir müssen diese Terroristen und Extremisten aus unserer Mitte vertreiben, diese bösartige Ideologie auslöschen und unsere Bürgerinnen und Bürger und die Menschen in aller Welt schützen und verteidigen.  Continue reading

Präsident Trump überbringt Botschaft der Freundschaft und Hoffnung

(Foto: Mandel Ngan/AFP/Getty Images)

(Foto: Mandel Ngan/AFP/Getty Images)

RIAD – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede, die US-Präsident Donald J. Trump am 21. Mai 2017 in Riad gehalten hat.

Es gilt das gesprochene Wort

Vielen Dank.

Ich danke König Salman für seine bemerkenswerten Worte und dem wunderbaren Königreich Saudi-Arabien für die Ausrichtung des heutigen Gipfels.  Es ist eine Ehre, von so liebenswürdigen Gastgebern empfangen zu werden. Ich habe schon viel über Ihr herrliches Land und seine freundlichen Bürgerinnen und Bürger gehört, aber Worte können der Pracht dieses bemerkenswerten Ortes und der unglaublichen Gastfreundschaft, die uns vom Augenblick unserer Ankunft an zuteilwurde, nicht gerecht werden.

Continue reading

Minister Price beim Treffen der G20-Gesundheitsminister

US-Gesundheitsminister Tom Price Foto: HHS

US-Gesundheitsminister Tom Price
Foto: HHS

BERLIN – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir eine Presseerklärung, die das US-Gesundheitsministerium zur Teilnahme von US-Gesundheitsminister Tom Price am Treffen der G20-Gesundheitsminister in Berlin am 20. Mai 2017 herausgegeben hat.

Am 19. und 20. Mai nahm US-Gesundheitsminister Dr. Tom Price am ersten Treffen der G20-Gesundheitsminister in Berlin teil. Minister Price kam mit Gesundheitsbeamten aus aller Welt zusammen um zu erörtern, wie Erkenntnisse, Ressourcen und Fachwissen genutzt werden können, um die weltweite Gesundheitssicherheit zu stabilisieren und zu stärken. Es wurde unter anderem über Themen wie die Vorkehrungen zur Bekämpfung von Influenza und Viren mit Pandemiepotenzial, antimikrobielle Resistenzen (AMR), die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sowie das bevorstehende Treffen der Weltgesundheitsversammlung (WHA) gesprochen.

Im Verlauf des zweitätigen Treffens nahm Gesundheitsminister Price zusammen mit seinen Amtskollegen der G20 an einer Simulationsübung für Notfallsituationen im öffentlichen Gesundheitswesen teil. Continue reading

Robert E. Lighthizer

(Foto: Office of the President-elect)

(Foto: Office of the President-elect)

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die offizielle Biografie des US-Handelsbeauftragten Robert E. Lighthizer.

Robert E. Lighthizer wurde am 15. Mai 2017 als 18. US-Handelsbeauftragter (United States Trade Representative – USTR) vereidigt.

Als erfahrener Prozessanwalt und Unterhändler in Handelsfragen hat Botschafter Lighthizer sich einen Namen als starker Verhandlungsführer im Sinne des US-Handels gemacht, der sich für die amerikanischen Arbeitnehmer, Landwirte, Hersteller und Unternehmen einsetzt. Continue reading

Women’s Health Week

(Foto: White House)

(Foto: White House)

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Präsident Donald J. Trump anlässlich der Women’s Health Week, die am 14. Mai 2017 beginnt.

Indem wir die Women’s Health Week begehen, die am Muttertag beginnt, erkennen wir an, wie wichtig es ist, Frauen Zugang zur besten, evidenzbasierten Gesundheitsversorgung und -information zu gewähren und unser medizinisches Wissen durch grundlegende und angewandte Forschung zu erweitern.

Frauen leben heute ein längeres und gesünderes Leben als ihre Mütter. Die Zahl der Frauen, die an Herzerkrankungen oder Krebs sterben – die zwei häufigsten Todesursachen bei Frauen in den Vereinigten Staaten – ist seit Jahrzehnten rückläufig. Dank neuer Brustkrebsbehandlungen konnten unsere Mediziner Leben retten und die Lebensqualität von Millionen Frauen verbessern. Wir müssen weiterhin ein Umfeld fördern, das diese notwendigen Fortschritte in der Forschung honoriert.

Continue reading

USA übergeben Vorsitz des Arktischen Rats an Finnland

Menschen stehen geduckt in einer Gletscherhöhle (Foto: Sekretariat des Arktischen Rats/Linnea Nordström)

Die Mendenhall-Gletscherhöhle in Alaska (Foto: Sekretariat des Arktischen Rats/Linnea Nordström)

WASHINGTON – (AD) – Nach dem regulären Zeitraum von zwei Jahren haben die Vereinigten Staaten mit dem Abschluss des Ministertreffens des Arktischen Rats, das am 11. Mai 2017 in Fairbanks (Alaska) stattfand, den Ratsvorsitz an Finnland abgegeben. Dazu sagte US-Außenminister Tillerson im Rahmen des Ministertreffens: „Der Arktische Rat, der kürzlich sein 20-jähriges Bestehen feierte, hat sich als unverzichtbares Forum für unsere Zusammenarbeit erwiesen. Ich möchte bekräftigen, dass die Vereinigten Staaten ein aktives Mitglied dieses Rats bleiben werden. Den Vorsitz des Rats zu führen, hat uns in unserem Bekenntnis zur Fortsetzung seiner Arbeit in der Zukunft nur noch weiter bestärkt.“

Am Rande der Tagung traf sich Tillerson auch zu bilateralen Gesprächen mit Vertretern indigener amerikanischer Bevölkerungsgruppen und Jugendvertretern aus der Arktis. Darüber hinaus fand auf Tillersons Einladung eine Feier zum 20-jährigen Bestehen des Arktischen Rats statt. Der folgende Text zum Thema erschien am 11. Mai 2017 auf ShareAmerica, einer offiziellen Website des US-Außenministeriums.

Am 10. und 11. Mai treffen sich die Nationen und Völker des nördlichsten Teils der Erde, um die gemeinsamen Herausforderungen der Region in Angriff zu nehmen und das 20-jährige Bestehen des Arktischen Rats zu feiern. Continue reading

Rekrutierung und Radikalisierung in Gefängnissen verhindern

Insasse in einem Gefängnis in Libyen, 26. August 2011. (Foto: Associated Press)

Insasse in einem Gefängnis in Libyen, 26. August 2011. (Foto: Associated Press)

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Beitrag zum Thema Radikalisierung von Gefängnisinsassen von Shawna Wilson, der am 9. Mai 2017 auf DipNote, einer Website des US-Außenministeriums, erschien. Die Autorin, Shawna Wilson, ist eine ranghohe Beraterin für Rechtsstaatlichkeit in der Abteilung für Terrorismus- und Extremismusbekämpfung im US-Außenministerium.

In der internationalen Gemeinschaft wächst die Besorgnis, dass Terroristen im Gefängnis neue Anhänger rekrutieren. Diese Bedenken rühren von den jüngsten Terroranschlägen in Brüssel, Kopenhagen, London und Nizza her, bei denen Einzelpersonen, die nicht wegen terroristischer Straftaten im Gefängnis waren, später diese Anschläge verübten. Viele Länder auf dem Balkan berichten über Fälle, bei denen sich Einzelpersonen während eines Gefängnisaufenthaltes radikalisiert haben. Regierungsvertreter aus der Region haben ausdrücklich um Unterstützung im Kampf gegen die Rekrutierung und Radikalisierung zur Gewaltbereitschaft ersucht. Um Gefängnismitarbeiter und Politiker auf dem Balkan dabei zu unterstützen, das Thema Radikalisierung im Gefängnis besser erkennen und angehen zu können, veranstaltete das International Criminal Investigative Training Assistance Program (ICITAP) des US-Justizministeriums mit der finanziellen Unterstützung der Abteilung für Terrorismus- und Extremismusbekämpfung (Bureau of Counterterrorism and Countering Violent Extremism – CT) am 25. und 26. April 2017 ein Symposium in Zagreb (Kroatien).

Auf diesem Symposium, der zweiten von der Abteilung CT durchgeführten Veranstaltung zur Bekämpfung der Rekrutierung und Radikalisierung in Gefängnissen, kamen Strafvollzugsexperten aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, Bulgarien, Kroatien, Finnland, dem Kosovo, Mazedonien, Montenegro, den Niederlanden, Serbien und den Vereinigten Staaten zusammen. An dem Programm nahmen darüber hinaus auch Experten von Penal Reform International, dem Interregionalen Institut der Vereinten Nationen für Strafrechts- und Justizforschung (United Nations Interregional Crime and Justice Research Institute – UNICRI) sowie dem Global Center on Cooperative Security teil. Das Symposium wurde in der Folge der weltweiten Auftaktveranstaltung durchgeführt, die im Dezember 2016 am International Institute for Justice and the Rule of Law (IIJ) in Valletta (Malta) stattfand.

Radikalisierung im Gefängnis kann am effektivsten erkannt und bekämpft werden, wenn Gefängnismitarbeiter fundierte Management- und Rehabilitationsmaßnahmen und -programme entwickeln und umsetzen. Dieses Konzept wurde während des zweitägigen Symposiums von Experten aus den Vereinigten Staaten, Westeuropa und dem Balkan bekräftigt. Die Experten betonten darüber hinaus die Notwendigkeit einer genauen Analyse und Einstufung aller Insassen bei Strafantritt sowie einer regelmäßigen Wiederholung dieser Maßnahme. Eine genaue Analyse ist der erste Schritt, um zu erkennen, ob ein Gefängnisinsasse anfällig für Radikalisierung ist.

Die Themenblöcke, die sich mit der Unterbringung von Terroristen und Programmen zur Überwachung der Kommunikation und des Verhaltens von Insassen befassten, stießen auf das größte Interesse. Die Experten stellten fest, dass die Beaufsichtigung und Betreuung der Insassen bei der Prävention einer Radikalisierung im Gefängnis von maßgeblicher Bedeutung sind. Die Strafvollzugsbeamten nutzen unterschiedliche Wege der Informationsbeschaffung über bestimmte Personen, wie beispielsweise die Überprüfung der Post und Telefongespräche von Gefangenen, stichprobenartige Durchsuchungen der Gefängniszellen sowie die Genehmigung von Besuchen von Familienmitgliedern und Freunden. Während des Symposiums wurden auch regionale Standards und die Rechtsprechung bezüglich der Überwachung von Gefängnissen konkret erörtert. So hat sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beispielsweise mit Fällen befasst, bei denen es um den Schutz der Privatsphäre von Gefangenen ging. Diese ist zu berücksichtigen, wenn ein Land Programme und Maßnahmen zur Durchsuchung von Einzelpersonen und ihrer Zellen erarbeitet. Die europäischen Strafvollzugsgrundsätze (European Prison Rules), bei denen es sich um vom Europäischen Rat entwickelte, nicht verbindliche Standards handelt, enthalten ebenfalls konkrete Bestimmungen für die Überprüfung der Kommunikation von Insassen sowie weitere Angaben in Zusammenhang mit dem Sammeln und der Analyse von Daten über Gefangene.

Bei dem Symposium ging es auch um die Unterbringung von Terroristen. Experten aus unterschiedlichen Ländern unterstrichen die Bandbreite sowie die Vor- und Nachteile der verschiedenen Vorgehensweisen. Ein Vorteil der „gemeinsamen Unterbringung oder Konzentrierung“ der Gefangenen ist die Bündelung personeller und finanzieller Ressourcen. Dadurch können sehr gut geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die wissen, wie man mit Hochrisiko-Insassen umgeht, ihre Bemühungen bündeln. Die gemeinsame Unterbringung birgt jedoch auch einige Gefahren, wie beispielsweise, dass unbeabsichtigt eine hierarchische Organisation unter Terroristen entsteht, die ihnen helfen kann, sich zu organisieren. Dieses Phänomen wurde beispielsweise in Nordirland beobachtet, wo die Gefangenen der IRA gemeinsam in einem speziellen Gefängnistrakt untergebracht waren, durch den sie die Hierarchie und Identität in der Gruppe aufrechterhalten und zudem im Gefängnis Ausbildungslager betreiben konnten. Der Workshop über die Unterbringung von Terroristen verdeutlichte, dass es keinen allgemeingültigen Ansatz geben kann und dass die Länder ihre eigenen Ressourcen sowie die Art der terroristischen Bedrohung in ihrem Land berücksichtigen müssen.

Das lohnenswerte Treffen der Strafvollzugsbeamtinnen und -beamten vom Balkan brachte Erkenntnisgewinne und zeigte weitere Instrumente auf, um eine Radikalisierung im Gefängnis zu erkennen und anzugehen. Es bot den Fachleuten die Gelegenheit, ihre Erfahrungen auszutauschen und aus den Erfolgen und Fehlern der anderen zu lernen. Die Experten konnten nicht nur ihre Ideen über mögliche Veränderungen in ihren gegenwärtigen Systemen austauschten, sondern erfuhren auch etwas darüber, wie Änderungen im Betriebsablauf die Möglichkeiten für Terroristen einschränken können, im Gefängnis andere zu rekrutieren und Pläne zu entwickeln. Damit konnte ein weiterer wichtiger Aspekt unserer gemeinsamen Bestrebungen im Kampf gegen den Terrorismus weiterentwickelt werden.

Originaltext: Working to Combat Terrorist Recruitment and Radicalization in Prisons

Europatag

Foto: Ständige Vertretung der Vereinigten Staaten bei der Europäischen Union

Foto: Ständige Vertretung der Vereinigten Staaten bei der Europäischen Union

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Presseerklärung, die US-Außenminister Rex Tillerson anlässlich des Europatags am 9. Mai 2017 abgab.

Anlässlich des Europatags möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union gemeinsam mit allen Amerikanerinnen und Amerikanern unsere besten Wünsche übermitteln.

Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union verbindet eine starke und beständige Partnerschaft, die auf gemeinsamen demokratischen Werten, starken Wirtschaftsbeziehungen und dem politischen Willen beruht, globale Herausforderungen zusammen zu bewältigen.

Die Vereinigten Staaten schätzen die Rolle der Europäischen Union im Einsatz für Frieden, Sicherheit, Menschenrechte und Wohlstand in Europa und auf aller Welt sehr. Die Europäische Union steht uns bei einer ganzen Reihe von internationalen Sicherheitsfragen zur Seite und ist ein zunehmend bedeutender Partner bei der Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus. Im Nahen Osten, Afrika und Asien arbeiten wir eng mit der Europäischen Union zusammen und stimmen unsere weltweite humanitäre Hilfe mit ihr ab.

Unsere gegenseitigen Investitionen und unser Handel miteinander, die gemeinsam etwa die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung und ein Drittel des Welthandels ausmachen, stützen diese starken Bande zusätzlich und schaffen Millionen von Arbeitsplätzen auf beiden Seiten des Atlantiks.

Ebenso wie die kulturellen Beziehungen zwischen unseren Bürgerinnen und Bürgern verbinden uns auch unsere zahlreichen gemeinsamen Interessen.

Indem wir diesen Tag im Geiste des Europatages begehen, zeigen wir unsere Wertschätzung für die enge Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union.

Originaltext: Secretary’s Remarks: On the Occasion of Europe Day

Ministertagung des Arktischen Rats

Eisberg vor der Ammassalik-Insel in Ostgrönland

Eisberg vor der Ammassalik-Insel in Ostgrönland
Foto: US-Außenministerium

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Eingangserklärung, die der stellvertretende Leiter der Abteilung Meere und internationale Umwelt- und Wissenschaftsangelegenheiten im US-Außenministerium, David A. Balton, am 8. Mai 2017 bei einer Pressekonferenz zum Arktischen Rat abgegeben hat, der er per Telefonkonferenz zugeschaltet war.

[…]

Die Anrainerstaaten und Bevölkerung der Arktis versammeln sich diese Woche in Fairbanks (Alaska), um den zweijährigen Vorsitz der Vereinigten Staaten zu einem fruchtbaren Abschluss zu bringen und den Stab an Finnland zu übergeben, das diese Woche den Vorsitz von den Vereinigten Staaten übernimmt.

Ich dachte mir, ich gebe Ihnen zunächst kurz ein paar Hintergrundinformationen darüber, was der Arktische Rat eigentlich ist und was die Vereinigten Staaten unter ihrem Vorsitz erreichen wollten und komme dann darauf zu sprechen, was diese Woche in Fairbanks geschehen wird. Danach freue ich mich auf Ihre Fragen. Continue reading

Grundsatzrede zur US-Außenpolitik

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die unwesentlich gekürzte Rede, in der US-Außenminister Rex Tillerson am 3. Mai 2017 vor den Mitarbeitern des US-Außenministeriums einen Überblick über die amerikanische Außenpolitik der Regierung Trump gab.

 […]

Ich bin jetzt seit etwa drei Monaten hier, wir arbeiten Seite an Seite, und deshalb dachte ich, es ist vielleicht nützlich, wenn ich einige meiner Gedanken darüber mit Ihnen teile, wo wir meines Erachtens stehen und was auf uns zukommt, was sicherlich von Interesse für Sie ist.

[…]

Ich möchte also mit Ihnen über einige Themen sprechen. Ich möchte meine Sichtweise dessen erklären, wie die Politik dieser Regierung – „Amerika zuerst“ – in unsere Außenpolitik und die auswärtigen Angelegenheiten einzuordnen ist. Darauf werde ich also eingehen. Und dann will ich einen kurzem Rundgang um die Welt machen. Die meisten von Ihnen wissen in etwa, was auf der Welt vor sich geht, aber ich habe mir dennoch gedacht, dass ich kurz auf die einzelnen Regionen eingehe, um zu erklären, wo wir meines Erachtens stehen und welchen Bereichen wir noch nicht die Aufmerksamkeit zuteilwerden lassen konnten, die wir ihnen gerne widmen würden – und ich möchte auf keinen Fall den Eindruck erwecken, wir hielten diese Bereiche nicht für wichtig. Die Frage ist: Welches ist die gefährlichste Situation, die wir angehen müssen? Continue reading