- • TERRORISMUS (28. Dezember 2009)
Vereitelter Anschlag am ersten Weihnachtsfeiertag und Gewalt in Iran
- Erklärung des Präsidenten
Kaneohe – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von Präsident Obama zum vereitelten Terroranschlag am ersten Weihnachtsfeiertag und der Situation in Iran, die er am 28. Dezember in der Kaneohe Bay Marine Base auf Hawaii abgab.
Hallo. Guten Morgen. Ich möchte einige Momente darauf verwenden, den amerikanischen Bürgern die aktuellsten Informationen zum vereitelten Terroranschlag am ersten Weihnachtsfeiertag sowie über die von uns ergriffenen Maßnahmen zur Gewährleistungen der Sicherheit in unserem Land zu geben.
Die Untersuchungen dauern an. Ich habe heute Vormittag noch einmal mit Justizminister Eric Holden, der Ministerin für innere Sicherheit, Janet Napolitano und meinem Berater für Terrorismusabwehr und die innere Sicherheit, John Brennan, gesprochen. Ich habe sie gebeten, die Situation weiterhin zu beobachten und die amerikanischen Bürger und die Mitglieder des Kongresses auf dem Laufenden zu halten.
Folgendes ist uns bis jetzt bekannt. Am ersten Weihnachtsfeiertag befand sich Flug 253 der Northwest Airlines zwischen Amsterdam (Niederlande) und Detroit. Beim Landeanflug auf den Detroit Metropolitan Airport versuchte anscheinend ein Passagier, einen Sprengsatz an seinem Körper zu zünden, und löste dabei ein Feuer aus.
Dank dem schnellen und heldenhaften Eingreifen von Passagieren und Besatzungsmitgliedern wurde der Verdächtige sofort überwältigt und das Feuer gelöscht, so dass das Flugzeug sicher landen konnte. Der Verdächtige befindet sich jetzt in Haft. Ihm wird die versuchte Zerstörung eines Flugzeuges vorgeworfen. Eine vollständige Untersuchung dieses geplanten Terroranschlags ist gerade angelaufen, und wir werden nicht eher ruhen, als dass wir alle Beteiligten gefunden und zur Rechenschaft gezogen haben.
Dies war eine ernstzunehmende Erinnerung an die Gefahren, denen wir gegenüberstehen, und die Wesensart jener, die unser Land bedrohen. Wäre der mutmaßliche Täter erfolgreich gewesen und hätte er das Flugzeug zum Abstürzen gebracht, hätten die nahezu 300 Passagiere und Besatzungsmitglieder sowie unschuldige Zivilisten getötet werden können, die die Feiertage mit ihren Familien und Freunden verbringen wollten.
Ich möchte den amerikanischen Bürgern versichern, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um über die Feiertage ihre Sicherheit und die Sicherheit ihrer Familien zu gewährleisten. Seit ich von dem Vorfall unterrichtet wurde, haben wir die folgenden Maßnahmen zum Schutz der amerikanischen Bürger und zur Sicherung des Flugverkehrs ergriffen:
Erstens habe ich angeordnet, dass wir unverzüglich Schritte unternehmen, um die Sicherheit aller Reisenden zu gewährleisten. Wir haben sichergestellt, dass alle Flüge, die sich noch in der Luft befanden, gesichert waren und sicher landen konnten. Wir haben sofort die Kontrollen und Sicherheitsmaßnahmen für alle Flüge erhöht – für inneramerikanische wie für internationale Flüge. Wir haben zusätzliche Sicherheitsbegleiter auf Flügen in und aus den Vereinigten Staaten eingesetzt. Und wir arbeiten innerhalb unseres Landes eng zusammen – die Strafverfolgungsbehörden auf Ebene des Bundes, der Staaten und der Kommunen – sowie mit unseren internationalen Partnern.
Zweitens habe ich zwei wichtige Überprüfungen angeordnet, da es von absoluter Bedeutung ist, dass wir aus diesem Vorfall lernen und die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um zukünftige Terroranschläge zu verhindern. Die erste Überprüfung betrifft unser Gefährderlistensystem, das unsere Regierung seit vielen Jahren verwendet, um bekannte und mutmaßliche Terroristen zu identifizieren und ihre Einreise in die Vereinigten Staaten zu verhindern.
Es hat den Anschein, als wäre der des vereitelten Anschlags an Weihnachten Verdächtigte im System vermerkt gewesen, allerdings nicht auf einer Gefährderliste wie der so genannten No-Fly-Liste. Daher habe ich eine gründliche Überprüfung angeordnet, die sich nicht nur damit befassen soll, wie die Informationen über den mutmaßlichen Täter gehandhabt wurden, sondern eine Überprüfung des gesamten Gefährderlistensystems und wie wir es stärken können.
Die zweite Überprüfung wird sich mit allen eingesetzten Sicherheitskontrollen, Technologien und Verfahren mit Bezug auf den Luftverkehr befassen. Wir müssen feststellen, wie es dem Verdächtigen möglich war, gefährlichen Sprengstoff an Bord des Flugzeugs zu bringen und welche zusätzlichen Schritte wir unternehmen können, um Anschläge in Zukunft zu verhindern.
Drittens habe ich mein nationales Sicherheitsteam angewiesen, den Druck auf die Personen aufrechtzuerhalten, die unser Land angreifen wollen. Es gibt noch offene Fragen bei diesem letzten vereitelten Anschlag. Aber die Personen, die unschuldige Frauen, Männer und Kinder brutal ermorden wollen, müssen wissen, dass die Vereinigten Staaten mehr tun werden als lediglich ihre Verteidigung zu stärken – wir werden weiterhin jedes Element unserer nationalen Macht einsetzen, um die gewaltsamen Extremisten, die uns bedrohen, zu behindern, zu zerschlagen und zu besiegen – unabhängig davon, ob sie aus Afghanistan oder Pakistan, dem Jemen oder Somalia oder von sonst einem Ort kommen, von dem aus sie Anschläge auf die Vereinigten Staaten planen.
Und zuletzt sollten die amerikanischen Bürger wachsam bleiben aber auch zuversichtlich sein. Die Menschen, die Pläne gegen uns schmieden, wollen nicht nur unsere Sicherheit untergraben, sondern auch die offene Gesellschaft und die Werte, die wir als Amerikaner schätzen. Dieser Vorfall zeigt wie eine Reihe von Vorfällen, die ihm vorausgingen, dass aufmerksame und mutige Bürger weitaus stärker sind als ein vereinzelter Extremist. Als Nation werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um unser Land zu schützen. Als Amerikaner werden wir uns nie von Angst oder Entzweiung überwältigen lassen. Wir lassen uns auch in Zukunft von unseren Hoffnungen, unserer Einigkeit und unseren tief empfundenen Werten leiten. Das ist das, was uns als Amerikaner ausmacht. Und das ist es, was unsere mutigen Frauen und Männer in Uniform verteidigen, wenn sie sich während der Feiertage in Gefahr begeben. Wir werden weiterhin alles tun, um die Sicherheit der Vereinigten Staaten im neuen Jahr und darüber hinaus zu gewährleisten.
Bevor ich zum Ende komme, möchte ich auch kurz die Ereignisse ansprechen, die sich in den vergangenen Tagen in der Islamischen Republik Iran ereignet haben.
Die Vereinigten Staaten und die internationale Staatengemeinschaft verurteilen die gewaltsame und ungerechte Unterdrückung der unschuldigen iranischen Bevölkerung entschieden, im Rahmen derer es anscheinend zu Verhaftungen, Verletzungen und sogar zu Todesfällen kam.
Seit Monaten versuchen die Iraner nicht mehr, als ihre grundlegenden Rechte auszuüben. Jeder dieser Versuche wurde mit eiserner Faust brutal niedergeschlagen, sogar an feierlichen Anlässen und heiligen Tagen. Jedes Mal, wenn das geschah, hat die Welt mit tiefer Bewunderung für den Mut und die Überzeugung der iranischen Bevölkerung reagiert, die Teil der großen, fortbestehenden iranischen Zivilisation ist.
Bei dem, was in Iran passiert, geht es nicht um die Vereinigten Staaten oder irgendein anderes Land – es geht um die Iraner und ihr Streben nach Gerechtigkeit und einem besseren Leben. Die Entscheidung der iranischen Führung, durch Angst und Tyrannei zu herrschen, wird diese Wünsche nicht verschwinden lassen. Ich habe in Oslo gesagt, dass es kennzeichnend ist, wenn Regierungen mehr Angst vor den Wünschen ihrer eigenen Bürger haben als vor der Macht eines anderen Landes.
Gemeinsam mit allen freien Nationen stellen sich die Vereinigten Staaten hinter die Menschen, die ihre grundlegenden Rechte einfordern. Wir rufen die iranische Regierung auf, sich an die internationalen Verpflichtung zu halten und die Rechte der eigenen Bevölkerung zu respektieren. Wir fordern die sofortige Freilassung all jener, die in Iran unrechtmäßig verhaftet wurden. Wir werden weiterhin die außergewöhnlichen Ereignisse bezeugen, die dort stattfinden. Ich bin zuversichtlich, dass die Geschichte auf der Seite der Menschen sein wird, die sich für Gerechtigkeit einsetzen.
Vielen Dank Ihnen allen und ein frohes Neues Jahr.
Originaltext: Statement by the President on the Attempted Attack on Christmas Day and Recent Violence in Iran
siehe: http://www.whitehouse.gov/the-press-office/statement-president-attempted-attack-christmas-day-and-recent-violence-iran