- • VEREINTE NATIONEN (23. September 2009)
UN-Vollversammlung
- Rede des Präsidenten, Teil II
Das bringt mich zur zweiten Säule für unsere Zukunft: dem Streben nach Frieden.
Die Vereinten Nationen wurden auf dem Glauben gegründet, dass die Menschen der Welt friedlich ihr Leben leben, ihre Kinder aufziehen und ihre Meinungsverschiedenheiten beilegen können. Und dennoch wissen wir, dass dieses Ideal in zu vielen Teilen der Welt ein abstrakter Begriff bleibt – ein weit entfernter Traum. Wir können diese Konsequenz entweder als unausweichlich akzeptieren und andauernde und lähmende Konflikte tolerieren, oder erkennen, dass die Sehnsucht nach Frieden allen Menschen innewohnt, und unsere Entschlossenheit erneuern, die Konflikte auf der Welt zu beenden.
Diese Bestrebungen müssen mit der unerschütterlichen Entschlossenheit beginnen, dass der Mord an unschuldigen Kindern, Frauen und Männern niemals toleriert wird. Daran darf es keinen Zweifel geben. Die gewalttätigen Extremisten, die Konflikte schüren, indem sie den Glauben verzerren, haben sich selbst diskreditiert und isoliert. Sie bieten nichts als Hass und Zerstörung an. Um sich ihnen entgegenzustellen, werden die Vereinigten Staaten dauerhafte Partnerschaften im Kampf gegen die Terroristen aufbauen, nachrichtendienstliche Erkenntnisse austauschen, die Strafverfolgungsbehörden aufeinander abstimmen und ihre Bevölkerung schützen. Wir werden nicht zulassen, dass die Al Kaida in Afghanistan oder in einem anderen Land einen sicheren Zufluchtsort hat, um von dort aus Angriffe zu starten. Wir werden unseren Freunden an den Frontlinien zur Seite stehen, wie wir und viele Länder das morgen auch mit unserem Versprechen, die Bevölkerung Pakistans zu unterstützen, tun werden. Wir werden ein positives Engagement anstreben, das Brücken zwischen den Glaubensrichtungen schlägt und neue Partnerschaften für Chancen schafft.
Unsere Bemühungen, den Frieden zu fördern, dürfen sich jedoch nicht auf die Bekämpfung gewalttätiger Extremisten beschränken. Die mächtigste Waffe in unserem Arsenal ist die Hoffnung der Menschen die Überzeugung, dass die Zukunft denjenigen gehört, die Dinge aufbauen und nicht zerstören sowie die Zuversicht, dass Konflikte beigelegt werden können und ein neuer Tag anbrechen kann.
Das ist der Grund, warum wir unsere Unterstützung für effektive Friedenserhaltung intensivieren werden, wobei wir im Vorfeld auch unsere Bestrebungen zur Verhinderung von Konflikten verstärken werden. Wir werden im Sudan das Ziel eines dauerhaften Friedens verfolgen, indem wir die Menschen in Darfur unterstützen und das umfassende Friedensabkommen umsetzen, sodass wir den Frieden sichern, den die sudanesische Bevölkerung verdient. In Ländern, die unter den verheerenden Auswirkungen von Gewalt leiden – von Haiti und Kongo bis Osttimor – werden wir mit den Vereinten Nationen und anderen Partnern zusammenarbeiten, um einen dauerhaften Frieden zu fördern.
Ich werde mich auch weiterhin für einen gerechten und anhaltenden Frieden zwischen Israel, Palästina und der arabischen Welt einsetzen. Dafür werden wir weiterhin arbeiten. Gestern hatte ich ein konstruktives Treffen mit Ministerpräsident Netanjahu und Präsident Abbas. Wir haben Fortschritte gemacht. Die Palästinenser haben ihre Bemühungen bei der Sicherheit erhöht. Die Israelis haben den Palästinensern eine größere Bewegungsfreiheit eingeräumt. Aufgrund dieser Bemühungen auf beiden Seiten fing die Wirtschaft im Westjordanland an zu wachsen. Dennoch ist mehr Fortschritt erforderlich. Wir rufen die Palästinenser weiterhin dazu auf, die Aggression gegen Israel zu beenden und betonen weiterhin, dass die Vereinigten Staaten die Legitimität der fortgesetzten israelischen Besiedlung nicht anerkennen werden.
Es ist an der Zeit, die Verhandlungen über einen dauerhaften Status ohne Vorbedingungen erneut aufzunehmen: Sicherheit für Israelis und Palästinenser, Grenzen, Flüchtlinge und Jerusalem. Das Ziel ist klar: zwei Staaten, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit existieren – ein jüdischer Staat Israel mit wirklicher Sicherheit für alle Israelis und ein lebensfähiger, unabhängiger palästinensischer Staat mit einem zusammenhängenden Gebiet, mit dem die Besetzung, die 1967 begann, beendet und das Potenzial der Palästinenser genutzt wird.
Während wir dieses Ziel verfolgen, streben wir auch Frieden zwischen Israel und dem Libanon, Israel und Syrien sowie einen umfassenderen Frieden zwischen Israel und seinen vielen Nachbarn an. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir regionale Initiativen unter multilateraler Beteiligung ins Leben rufen und parallel dazu bilaterale Verhandlungen führen.
Nun bin ich nicht naiv. Ich weiß, dass das schwierig wird. Aber wir alle – nicht nur die Israelis und die Palästinenser, sondern wir alle – müssen uns entscheiden, ob wir es mit dem Frieden ernst meinen oder ob es sich nur um Lippenbekenntnisse handelt. Um die alten Muster, den alten Kreislauf der Unsicherheit und Verzweiflung zu durchbrechen, müssen wir alle offen sagen, was wir im Privaten einräumen würden. Die Vereinigten Staaten tun Israel keinen Gefallen, wenn sie das unerschütterliche Bekenntnis zu Israels Sicherheit nicht daran knüpfen, dass sie darauf bestehen, dass Israel die rechtmäßigen Ansprüche und Rechte der Palästinenser respektiert. Und die Länder in diesem Gremium tun den Palästinensern keinen Gefallen, wenn sie es vorziehen, Israel scharf anzugreifen, statt eine konstruktive Bereitschaft zu zeigen, Israels Legitimität und sein Recht auf Existenz in Frieden und Sicherheit anzuerkennen.
Wir müssen uns daran erinnern, dass nicht wir den größten Preis für diesen Konflikt zahlen. Er wird nicht von den Politikern gezahlt. Er wird von dem israelischen Mädchen in Sderot gezahlt, das seine Augen abends schließt und Angst hat, dass eine Rakete sie mitten in der Nacht in den Tod reißen könnte. Er wird von dem palästinensischen Jungen im Gazastreifen gezahlt, der kein sauberes Trinkwasser hat und kein Land sein Eigen nennen kann. Das sind alle Gottes Kinder. Nach all der Politik und den Grabenkämpfen geht es jetzt um das Recht jedes einzelnen Menschen, in Würde und Sicherheit zu leben. Das ist eine Lehre, die in allen drei großen Religionen verankert ist, die ein kleines Fleckchen Erde das Heilige Land nennen. Und das ist der Grund, warum ich, trotz möglicher Rückschläge, Fehlstarts und schwieriger Tage, nicht in meinem Streben nach Frieden nachlassen werde.
Drittens müssen wir anerkennen, dass es im 21. Jahrhundert keinen Frieden geben wird, wenn wir nicht die Verantwortung für die Erhaltung unseres Planeten übernehmen. Ich danke dem Generalsekretär dafür, dass er gestern den Klimawandel zum Thema gemacht hat.
Die Gefahr, die durch den Klimawandel droht, kann nicht geleugnet werden. Wir dürfen unsere Verantwortung, ihr zu begegnen, nicht hinauszögern. Wenn wir unseren gegenwärtigen Kurs fortsetzen, wird jedes Mitglied dieser Versammlung irreversible Veränderungen im eigenen Land erleben. Unsere Bemühungen, Konflikte zu beenden, werden durch Kriege wegen Flüchtlingen und um Ressourcen in den Schatten gestellt werden. Entwicklung wird durch Dürren und Hungersnöte zunichte gemacht werden. Land, auf dem Menschen seit Tausenden von Jahren gelebt haben, wird verschwinden. Zukünftige Generationen werden zurückblicken und sich fragen, warum wir nicht gehandelt haben, warum wir nicht in der Lage waren, eine Umwelt zu hinterlassen, die es wert war, vererbt zu werden.
Daher sind die Zeiten vorbei, in denen die Vereinigten Staaten bei diesem Thema hinterherhinkten. Wir werden Investitionen zur Umwandlung unserer Energiewirtschaft tätigen und gleichzeitig Anreize dafür bieten, saubere Energie zur profitablen Energieform zu machen. Wir werden tiefe Einschnitte bei den Emissionen umsetzen, um die Ziele zu erreichen, die wir für 2020 und schließlich 2050 gesetzt haben. Wir werden weiterhin erneuerbare Energien und Effizienz fördern sowie neue Technologien mit Ländern überall auf der Welt teilen. Und wir werden jede Chance für Fortschritte nutzen, damit wir diese Gefahr gemeinsam mit allen Ländern der Welt überwinden können.
Die reichen Länder, die der Umwelt im 20. Jahrhundert so viel Schaden zugefügt haben, müssen akzeptieren, dass sie verpflichtet sind, hierbei eine Führungsrolle einzunehmen. Aber die Verantwortung hört hier nicht auf. Während wir die Notwendigkeit differenzierter Maßnahmen anerkennen müssen, muss jedoch jeder Ansatz zur Reduzierung der Kohlendioxidemissionen die schnell wachsenden Kohlendioxidemittenten einbeziehen, die mehr zur Verringerung ihrer Luftverschmutzung beitragen können, ohne ihr Wachstum zu beeinträchtigen. Jede Maßnahme, die nicht den ärmsten Ländern hilft, sich sowohl an die Probleme anzupassen, die der Klimawandel bereits verursacht, als auch einen Kurs der sauberen Entwicklung einzuschlagen, wird einfach nicht funktionieren.
Es ist schwierig, etwas so Grundlegendes wie unsere Energienutzung zu verändern. Das weiß ich. Es ist sogar noch schwieriger, dies inmitten einer weltweiten Rezession zu tun. Es ist sicherlich verlockend, sich zurückzulehnen und abzuwarten, bis andere den ersten Schritt machen. Wir können diesen Weg nur beschreiten, wenn wir alle gemeinsam anfangen zu handeln. Kopenhagen liegt vor uns und deshalb sollten wir beschließen, uns darauf zu konzentrieren, was jeder von uns für unsere gemeinsame Zukunft tun kann.
Das führt mich zu der letzten Säule, auf die sich unsere Zukunft stützt: eine Weltwirtschaft, die Chancen für alle Menschen schafft.
Die Welt erholt sich noch immer von der schlimmsten Wirtschaftskrise seit der Weltwirtschaftskrise in den Zwanzigerjahren. In den Vereinigten Staaten springt der Wachstumsmotor zwar gerade wieder an, aber viele Menschen haben dennoch Schwierigkeiten, einen Arbeitsplatz zu finden oder ihre Rechnungen zu bezahlen. Überall auf der Welt gibt es hoffnungsvolle Anzeichen, aber wenig Gewissheit über das, was vor uns liegt. Viel zu viele Menschen an viel zu vielen Orten durchleben die alltäglichen Krisen, die unsere Menschlichkeit auf die Probe stellen – die Verzweiflung eines leeren Magens, der Durst, der durch schwindende Wasserressourcen verursacht wird, die Ungerechtigkeit eines an einer heilbaren Krankheit sterbenden Kindes oder einer Mutter, die ihr Leben bei der Geburt ihres Kindes verliert.
In Pittsburgh werden wir mit den weltweit größten Volkswirtschaften zusammenarbeiten, um einen Wachstumskurs für die Zukunft einzuschlagen, der ausgeglichen und nachhaltig ist. Das bedeutet Wachsamkeit um sicherzustellen, dass wir nicht nachlassen, bis die Menschen wieder in Arbeit sind. Das bedeutet, dass wir Schritte unternehmen, um die weltweite Nachfrage anzukurbeln, damit die Erholung wirklich nachhaltig ist. Das bedeutet außerdem, dass wir für alle Finanzzentren neue Regeln aufstellen und bestehende stärken müssen, damit wir der Gier, den Exzessen und dem Missbrauch ein Ende setzen, die zu dieser Katastrophe geführt haben, damit wir verhindern können, dass eine solche Krise jemals wieder geschieht.
In einer Zeit so starker wechselseitiger Abhängigkeit haben wir ein moralisches und pragmatisches Interesse an weiter gefassten Entwicklungsfragen, die es schon gab, bevor es zu dieser Krise kam. Daher werden die Vereinigten Staaten ihre historischen Bemühungen fortsetzen, den Menschen zu helfen, sich selbst zu ernähren. Wir haben 63 Milliarden Dollar bereitgestellt, um die Bekämpfung von HIV/AIDS voranzubringen, Todesfälle durch Tuberkulose und Malaria zu beenden, Polio auszurotten und öffentliche Gesundheitssysteme zu stärken. Zusammen mit anderen Ländern leisten wir einen Beitrag zum H1N1-Impfprogramm der Weltgesundheitsorganisation. Wir werden mehr Volkswirtschaften in ein globales Handelssystem einbinden. Wir werden die Millenniumsziele unterstützen und im kommenden Jahr vor dem Gipfel einen weltweiten Plan zu ihrer Umsetzung vorstellen. Wir werden unser Augenmerk auf die Beseitigung der extremen Armut richten.
Es ist an der Zeit, dass wir alle einen Beitrag leisten. Wachstum kann nur nachhaltig oder gleichmäßig verteilt sein, wenn alle Länder ihre Verantwortung übernehmen. Das bedeutet, dass reiche Länder ihre Märkte für mehr Güter öffnen und denjenigen, die weniger haben, die Hand reichen müssen, während internationale Institutionen reformiert werden, um mehr Ländern ein größeres Stimmgewicht zu geben. Die Entwicklungsländer müssen die Korruption beseitigen, die ein Hindernis für Fortschritt darstellt, denn Chancen können nicht dort gedeihen, wo Menschen unterdrückt werden und Unternehmen Bestechungsgelder zahlen müssen. Das ist der Grund, warum wir eine aufrichtige Polizei und unabhängige Richter, die Zivilgesellschaft und einen lebendigen Privatsektor fördern. Unser Ziel ist einfach: eine Weltwirtschaft, in der das Wachstum nachhaltig ist und Chancen allen Menschen zur Verfügung stehen.
Die Veränderungen, über die ich heute gesprochen habe, werden nicht einfach zu erreichen sein. Sie werden nicht einfach von Politikern wie uns umgesetzt werden können, die sich in Foren wie diesem treffen, so nützlich sie auch sein mögen. Denn wie bei jeder Versammlung, können wahre Veränderungen nur durch die Menschen, die wir repräsentieren, bewirkt werden. Daher müssen wir die schwere Arbeit leisten und die Grundlagen für Fortschritt in unseren eigenen Hauptstädten legen. Dort werden wir den Konsens bilden, Konflikte zu beenden und Technologien für friedliche Zwecke zu nutzen, die Art und Weise unserer Energienutzung zu verändern und Wachstum zu fördern, das nachhaltig und gleichmäßig verteilt ist.
Ich denke, die Menschen auf der Welt wollen diese Zukunft für ihre Kinder. Daher müssen wir uns für die Prinzipien einsetzen, die gewährleisten, dass Regierungen den Willen der Menschen widerspiegeln. Diese Prinzipien können keine nachträglichen Überlegungen sein – Demokratie und Menschenrechte sind bei den von mir heute angesprochenen Zielen von entscheidender Bedeutung, weil die Wahrscheinlichkeit größer ist, dass Regierungen des Volkes und vom Volk im größeren Interesse ihrer eigenen Bevölkerung handeln, als im kleineren Interesse derjenigen, die an der Macht sind.
Unsere Führungsstärke wird nicht daran gemessen werden, wie wir die Ängste und den alten Hass in unserer Bevölkerung schüren. Wahre Führungsstärke wird nicht an der Fähigkeit gemessen, abweichende Meinungen zu unterdrücken oder politische Gegner im eigenen Land einzuschüchtern oder zu schikanieren. Die Menschen wollen Veränderung. Sie werden diejenigen, die sich auf der falschen Seite der Geschichte befinden, nicht lange tolerieren.
Die Charta dieser Versammlung verpflichtet jeden einzelnen von uns – und ich zitiere – "unseren Glauben an die Grundrechte des Menschen, an Würde und Wert der menschlichen Persönlichkeit, an die Gleichberechtigung von Mann und Frau zu bekräftigen". Zu diesen Rechten gehören die Rede- und Glaubensfreiheit, das Versprechen der Gleichberechtigung der Ethnien, die Chancen für Frauen und Mädchen auf Verwirklichung ihres Potenzials, das Mitspracherecht der Bürger dabei wie sie regiert werden, und das Vertrauen in die Rechtssprechung. Denn genauso wie kein Land gezwungen werden sollte, die Tyrannei eines anderen Landes zu erdulden, sollte auch kein einzelner Mensch gezwungen werden, die Tyrannei der eigenen Bevölkerung zu erdulden.
Als Afroamerikaner werde ich niemals vergessen, dass ich ohne das ständige Streben nach einer perfekteren Union in meinem Land heute nicht hier wäre. Das leitet mich in meiner Überzeugung, dass, egal wie düster der Tag auch sein mag, große Veränderungen von denen erreicht werden können, die sich auf die Seite der Gerechtigkeit stellen. Ich verspreche, dass die Vereinigten Staaten immer an der Seite derer stehen werden, die sich für ihre Würde und Rechte einsetzen – für Studenten, die lernen wollen, Wähler, die nach Gehör verlangen, Unschuldige, die frei sein wollen und Unterdrückte, die sich nach Gleichbehandlung sehnen.
Demokratie kann keinem Land von außen aufgezwungen werden. Jede Gesellschaft muss ihren eigenen Weg suchen, und kein Weg ist perfekt. Jedes Land wird dem Pfad folgen, der in der Kultur seiner Menschen und in seinen vergangenen Traditionen verwurzelt ist. Und ich gebe zu, dass die Vereinigten Staaten oftmals selektiv vorgegangen sind, wenn sie Demokratie gefördert haben. Das schwächt aber nicht unser Bekenntnis, es verstärkt es nur. Es gibt Grundprinzipien, die universell sind. Es gibt bestimmte Wahrheiten, die offensichtlich sind – und die Vereinigten Staaten von Amerika werden niemals in ihrem Bemühen nachlassen, sich für die Rechte von Menschen überall einzusetzen, ihr eigenes Schicksal bestimmen zu können.
Vor 65 Jahren sprach ein müder Franklin Roosevelt in seiner vierten und letzten Amtsantrittsrede zur amerikanischen Bevölkerung. Nach Jahren des Krieges versuchte er die Lehren zusammenzufassen, die aus dem schrecklichen Leid und den gewaltigen Opfern gezogen werden konnten. "Wir haben gelernt", sagte er, "Weltbürger zu sein, Mitglieder der menschlichen Gemeinschaft."
Die Vereinten Nationen wurden von Frauen und Männern wie Roosevelt aus allen Teilen der Welt aufgebaut – von Afrika bis Asien, von Europa bis Amerika. Diese Architekten der internationalen Zusammenarbeit waren auf eine Weise idealistisch, die alles andere als naiv war – ihr Idealismus basierte auf den unter großen Opfern gewonnenen Lehren aus dem Krieg, fußte auf der Weisheit, dass Nationen ihre Interessen fördern können, indem sie zusammenarbeiten, anstatt sich zu entzweien.
Jetzt ist es an uns denn diese Institution wird das sein, was wir aus ihr machen. Die Vereinten Nationen leisten außergewöhnlich viel Gutes überall auf der Welt sie ernähren die Hungernden, sorgen für die Kranken, leisten Hilfe an zerrütteten Orten. Sie kämpfen aber auch für die Durchsetzung ihres Willens und versuchen, ihren Gründungsidealen gerecht zu werden.
Ich glaube, dass diese Unvollkommenheit kein Grund dafür ist, sich aus dieser Institution zurückzuziehen – sie ist vielmehr ein Aufruf, unsere Bemühungen zu verdoppeln. Die Vereinten Nationen können entweder ein Ort sein, an dem wir über alte Streitigkeiten zanken, oder aber Gemeinsamkeiten finden, ein Ort, an dem wir uns auf das konzentrieren, was uns auseinander treibt oder auf das, was uns zusammenbringt, ein Ort, an dem wir der Tyrannei nachgeben oder eine Quelle der moralischen Autorität. Kurzum, die Vereinten Nationen können eine Institution sein, die von dem entkoppelt ist, was im Leben unserer Bürger wichtig ist, oder sie können bei der Förderung der Interessen der Menschen, denen wir dienen, ein unentbehrlicher Faktor sein.
Wir stehen an einem Scheideweg. Die Vereinigten Staaten sind bereit, ein neues Kapitel der internationalen Zusammenarbeit aufzuschlagen eines, das die Rechte und Verantwortung aller Länder anerkennt. Im Vertrauen auf unseren Kurs und mit einem Bekenntnis zu unseren Werten rufen wir alle Länder auf, zusammen mit uns die Zukunft zu gestalten, die unsere Bürger so sehr verdienen.
Herzlichen Dank an Sie alle.
Originaltext: Remarks by the President to the United Nations General Assembly
Siehe: http://www.whitehouse.gov/the_press_office/Remarks-by-the-President-to-the-United-Nations-General-Assembly/