- • US-WAHLEN (15. August 2008)
Nominierung von Präsidentschaftskandidaten
- Büro für Internationale Informationsprogramme
WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir einen Artikel des Büros für Internationale Informationsprogramme aus dem Guide to the 2008 Election über die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten vom 10. April 2008.
Die US-Verfassung enthält keine Regeln über die Nominierung von Präsidentschaftskandidaten innerhalb der Parteien. Zum Zeitpunkt des Entstehens und der Ratifizierung der Verfassung am Ende des 18. Jahrhunderts gab es keine politischen Parteien, und die Gründer der Republik hatten kein Interesse daran, Verfahrensweisen für derartige Gremien festzulegen.
Im Jahr 1796 begannen die Mitglieder des US-Kongresses, die sich mit einer der politischen Parteien der damaligen Zeit identifizierten, sich informell zu treffen, und sich über den Präsidentschaftskandidaten sowie den Kandidaten für die Vizepräsidentschaft ihrer Partei zu einigen. Dieses System zur Auswahl des Kandidaten einer Partei, das als "King Caucus" bekannt wurde, blieb fast 30 weitere Jahre bestehen. Im Jahre 1824 wurde das System Opfer der Dezentralisierung der politischen Macht, die die Expansion der Vereinigten Staaten nach Westen begleitete.
Schließlich ersetzten die Nominierungsparteitage auf Bundesebene den King Caucus bei der Wahl der parteiinternen Kandidaten. 1831 kam eine kleinere Partei, die Anti-Masons, in einem Salon der Stadt Baltimore (Maryland) zusammen, um Kandidaten auszuwählen und ein Parteiprogramm für den Wahlkampf zu beschließen. Im nächsten Jahr trafen sich die Demokraten im selben Salon, um ihre Kandidaten auszuwählen. Seit damals haben die großen und die meisten kleineren Parteien Nominierungsparteitage auf Bundesebene abgehalten, die von den Delegierten der Bundesstaates besucht wurde, um ihre Kandidaten für das Amt des Präsidenten und des Vizepräsidenten zu bestimmen und sich über politische Standpunkte zu einigen.
Der Beginn des Fernsehzeitalters
Im 19. und bis hinein ins 20. Jahrhundert unterlagen die Nominierungsparteitage der Kontrolle der Parteiführung der Bundesstaaten, obwohl sie von vielen Parteitreuen besucht wurden. Diese politischen "Bosse" nutzten ihren Einfluss, um die Parteitagsdelegierten ihres Staates sorgfältig auszuwählen und sicherzustellen, dass sie auf dem Bundesparteitag "richtig" abstimmten. Gegner der Parteiführung forderten Reformen, um es normalen Wählern zu ermöglichen, die Parteitagsdelegierten auszuwählen. Genau zu diesem Zweck wurden die Vorwahlen ins Leben gerufen. 1916 hielten mehr als die Hälfte der Bundesstaaten Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl ab.
Die Bewegung war jedoch kurzlebig. Nach dem Ende des Ersten Weltkrieges überzeugten die Parteiführungen, die wussten, dass die Vorwahlen eine Bedrohung für ihre Macht darstellten, die Legislative der Bundesstaaten, sie mit der Begründung abzuschaffen, dass sie kostspielig seien und sich relativ wenige Menschen an ihnen beteiligten. 1936 gab es nur noch ein Dutzend Bundesstaaten, die Vorwahlen zur Präsidentschaftswahl abhielten.
Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es jedoch erneuten Druck zugunsten einer Demokratisierung. Zum ersten Mal bot sich mit dem Fernsehen nun ein Medium, durch das die Menschen den politischen Wahlkampf in ihrem eigenen Wohnzimmer sowohl sehen als auch hören konnten. Aussichtsreiche Kandidaten für die Präsidentschaft konnten Fernsehauftritte nutzen, um ihre Popularität zu demonstrieren. In den folgenden Jahrzehnten kam es zu demokratischen Reformen, die eine breitere Teilnahme an den Nominierungsparteitagen ermöglichten.
Das Ergebnis ist, dass heute fast alle Staaten Vorwahlen abhalten. Je nachdem, was die bundesstaatlichen Gesetze vorsehen, können Wähler bei den Vorwahlen eine Stimme für die Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten und eine Liste von Delegierten abgeben, deren Stimmen einem Kandidaten bereits fest zugesagt sind, sie können direkt für den Präsidentschaftskandidaten stimmen, wobei die Delegierten später so ausgewählt werden, dass sie die Wahl widerspiegeln oder sie können in einem Caucus indirekt für einen Kandidaten stimmen, indem Parteitagsdelegierte gewählt werden, deren Stimme dem einen oder anderen Kandidaten fest zugesagt wurde. Im Rahmen des Caucus-Systems kommen Parteimitglieder zusammen, die in einem relativ kleinen geografischen Gebiet - einem lokalen Bezirk - leben, und wählen Delegierte, die dann einen bestimmten Präsidentschaftskandidaten unterstützen. Diese Delegierten wiederum vertreten ihren Bezirk auf einem Parteitag auf Landkreisebene, auf dem Delegierte gewählt werden, die den Parteitagen auf Ebene des Kongressbezirks und auf Bundesstaatenebene beiwohnen. Die Delegierten auf diesen Parteitagen wählen schließlich die Delegierten, die den Bundesstaat auf dem Bundesparteitag repräsentieren. Obwohl dieses System mehrere Monate in Anspruch nimmt, kristallisieren sich die Präferenzen für einen Kandidaten in entscheidendem Maße bereits in der ersten Abstimmungsrunde heraus.
Die eigentliche Delegationsgröße eines Bundesstaates auf dem Bundesparteitag wird anhand der Formel berechnet, die von jeder Partei festgelegt wurde, und die Überlegungen wie die Bevölkerungszahl des Bundesstaates einbezieht, die bisherige Unterstützung für die landesweiten Kandidaten der Partei sowie die Anzahl der gewählten Vertreter und Mitglieder der Parteiführung, die gegenwärtig ein öffentliches Amt in diesem Bundesstaat ausüben. Die Formel für die Zuteilung, die von den Demokraten verwendet wird, führt zu Bundesparteitagen, auf denen etwa zweimal so viele Delegierte sind wie auf denen der Republikaner.
Aufgrund der Reformbemühungen seit dem Zweiten Weltkrieg haben sich zwei wichtige Tendenzen herausgebildet. Zunächst einmal haben mehr Staaten ihre Vorwahlen für den Präsidentschaftswahlkampf und ihren Caucus im Kalender in Richtung der entscheidenden frühen Phase der Nominierungssaison vorverlegt, eine Tendenz die als "front-loading" bekannt ist. Wenn ein Bundesstaat im frühen Stadium der Vorwahlen oder des Caucus abstimmt, können die Wähler dieses Bundesstaates möglicherweise einen größeren Einfluss auf die endgültige Auswahl der Nominierten ausüben. Darüber hinaus kann dies die Kandidaten dazu ermuntern, die Bedürfnisse und Interessen des Bundesstaates von Anfang an zu berücksichtigen und dazu zwingen, sich innerhalb des Bundesstaates zu organisieren, Geld für Mitarbeiter, die Medien und Hotels auszugeben, um so zu versuchen, schon am Anfang des parteiinternen Nominierungsprozesses einen entscheidenden psychologischen Vorteil zu erlangen.
Außerdem haben in einigen Landesteilen Bundesstaaten zusammengearbeitet, um "regionale Vorwahlen" zu organisieren, indem ihre Vorwahlen und Caucuses am gleichen Tag stattfanden, um so den Einfluss der Region zu erhöhen.
Beide dieser Tendenzen haben die Kandidaten gezwungen, früher mit ihrem Wahlkampf zu beginnen, um eine gute Ausgangsposition in der steigenden Zahl der Bundesstaaten zu haben, die eine frühe Wahl abhalten. Kandidaten müssen sich auch zunehmend auf die Massenmedien - Radio, Fernsehen und das Internet - verlassen sowie auf die Unterstützung durch die Parteiführung des Bundesstaates, damit sie die Wähler in den vielen Staaten erreichen können, die ihre Vorwahlen am gleichen Tag durchführen.
Bedeutungsverlust des Parteitags
Eine Konsequenz der Veränderungen im Nominierungsprozess ist der Bedeutungsverlust des im Fernsehen übertragenen, landesweiten Nominierungsparteitags als Höhepunkt des Vorwahlkampfes. Heute findet die Nominierung des Präsidentschaftskandidaten durch die Wähler eigentlich relativ früh im Rahmen der Vorwahlen statt. Der etwaige nominierte Kandidat kann dann seinerseits sogar seine Präferenz für einen Kandidaten für die Vizepräsidentschaft andeuten, noch bevor der Parteitag tagt. (Kandidaten für die Vizepräsidentschaft treten in den Vorwahlen nicht unabhängig für dieses Amt an, sondern werden dann vom siegreichen Präsidentschaftskandidaten bestimmt.)
Folglich entwickelt sich der Nominierungsprozess für Präsidentschaftskandidaten weiter. In den vergangenen Jahrzehnten hat diese Entwicklung die Teilhabe erhöht, die demografischen Gegebenheiten besser widergespiegelt und die Verbindungen zwischen dem durchschnittlichen Parteigänger und den Kandidaten gestärkt. So wie er sich gegenwärtig darstellt, begünstigt der Prozess die Kandidaten, die bereits zu Beginn der Vorwahlsaison einen höheren Bekanntheitsgrad haben, mehr Spendengelder zusammenbekommen, über die erfolgreichsten Wahlkampforganisationen verfügen und den größten Enthusiasmus unter den Wählern hervorrufen können.
Die Einflussgröße Internet
Kandidaten und ihre Helfer haben das Internet schnell als Wahlkampfinstrument entdeckt. Es hat sich als wirksames und effizientes Mittel zum Sammeln von Spendengeldern von potenziellen Befürwortern und zur Verbreitung der eigenen Politik und Erfahrungen herausgestellt. Wahlkampforganisationen unterhalten heute ihre eigenen Blogs. Die Blogger auf diesen Seiten sind Mitarbeiter des Wahlkampfteams, die dafür bezahlt werden, über die Aussagen und Aktivitäten ihres speziellen Kandidaten zu schreiben. Mittlerweile schreiben Tausende von unabhängigen Bloggern Kommentare zur Unterstützung ihrer bevorzugten Kandidaten und diskutieren mit anderen Bloggern teil, die nicht ihrer Meinung sind.
Das Verbreiten von Videos auf Websites wie YouTube bietet dem politischen Wahlkampf Vor- und Nachteile. Kandidaten haben sich diese Technologie zunutze gemacht, um Videos über sich selbst zu produzieren, die auch komisch sein können. Es gab aber auch Fälle, in denen Kandidaten in einem unbeobachteten Moment aufgezeichnet wurden und Dinge sagten oder taten, die sie vor einem Publikum nicht sagen oder tun würden. Ihr Fauxpas ist dann unzählige Male im Internet und im Fernsehen zu sehen.
Originaltext: Presidential Nominations, System for choosing party candidates has evolved over U.S. history
Siehe: http://www.america.gov/st/elections08-english/2008/April/20080410154210eaifas0.2422144.html