• US-AUßENPOLITIK (12. August 2008)
Außenministerin Rice erörtert Lage in Georgien
Erklärung der Außenministerin

WASHINGTON – (AD) – Nachfolgend veröffentlichen wir die Erklärung von US-Außenministerin Rice zur Lage in Georgien vom 12. August 2008.

Guten Tag. Ich komme gerade von einem Treffen mit dem Präsidenten, bei dem ich ihn über die andauernden diplomatischen Bemühungen zur Lösung der Krise in Georgien unterrichten konnte.

Heute Morgen habe ich ein Telefongespräch mit den Außenministern der G7 geführt, und bei diesem Telefongespräch hat uns der französische Außenminister Bernard Kouchner über die laufenden Gespräche zwischen Frankreich und Russland sowie zwischen Frankreich und Georgien in Kenntnis gesetzt. Ich denke, dass sie der Auffassung sind, Fortschritte gemacht zu haben, und wir begrüßen das sowie natürlich auch die Vermittlungsbemühungen der EU.

Jetzt ist es äußerst wichtig, dass alle Parteien das Feuer einstellen. Die Georgier haben einer Waffenruhe zugestimmt. Die Russen müssen ihre Militäreinsätze stoppen, was sie anscheinend auch zugesagt haben, aber diese Militäroperationen müssen unbedingt jetzt beendet werden, damit sich die Situation beruhigt. Dann wird es internationale Bemühungen geben, um den Abzug der Truppen aus der Konfliktzone zu fördern. Danach können wir uns dem Problem widmen, wie wir den seit langer Zeit schwelenden Konflikt in Südossetien und Abchasien lösen können.

Ich möchte an dieser Stelle ganz deutlich sagen, dass die Vereinigten Staaten für die territoriale Integrität und die Unabhängigkeit Georgiens eintreten und die demokratisch gewählte Regierung und seine Bevölkerung unterstützen. Wir prüfen unsere Optionen für humanitäre und Wiederaufbauhilfe für Georgien. Aber das wichtigste ist jetzt, dass die Militäroperationen beendet werden.

Wir werden weiterhin diplomatisch an dieser Sache arbeiten und unsere Gespräche mit allen beteiligten Parteien fortsetzen.

Vielen herzlichen Dank.

Originaltext: Situation in Georgia
Siehe: http://www.state.gov/secretary/rm/2008/08/108166.htm